Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung

33 Kommentare zu “Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung”

1. T-One
   Jul 31st, 2009 @ 18:17

   ne uhrzeit wär der hit :)

2. fidelfisch
   Jul 31st, 2009 @ 18:25

   wahre Worte, nur warum denn so spät?

3. Mithos
   Jul 31st, 2009 @ 18:37

   Kannst ja die Wiederholung am 01.08.2009 05:30 Uhr gucken :-)

   Oder halt auf dem ZDFinfokanal:
   Sa. 21 Uhr, So. 23.30 Uhr, Mo. 16.30 Uhr, Mi. 23.30 Uhr, Fr. 16.30 Uhr

4. Markus
   Jul 31st, 2009 @ 19:06

   Man kann nur hoffen, dass das BVerfG das auch so sieht.

   Auf jeden Fall hätte man sich so etwas in den Mainstream-Medien schon etwas früher gewünscht…

5. Andi
   Jul 31st, 2009 @ 19:27

   wollen wir hoffen, dass es noch nicht zu spät ist…

6. schatten
   Jul 31st, 2009 @ 19:39

   Na Mensch, geht doch!
   Eine ordentliche Schelte an der derzeitige Regierung… komisch, dass die Verfassungsrichter zur Zeit eine bessere Politik betreiben als die eigentlich gewählten Politiker! Bekommt auch irgendjemand ausser mir zweifel an dem politische Kader?!

7. Floh
   Jul 31st, 2009 @ 20:09

   Natürlich wäre das früher schöner gewesen. Aber …
   Auf jeden Fall möchte ich meine Bewunderung dafür zum Ausdruck bringen, dass ein Nicht-Fachmann der technischen Seite, und zudem ein so deutlich Nicht-Angehöriger der Generation C64, die technischen Probleme der heißen Luft so deutlich auf den Punkt bringt. Anscheinend ist doch nicht die ganze Welt so ignorant, wie es mitunter scheint, sondern nur ein gewisser Teil derselben…

8. Robert Kiss
   Jul 31st, 2009 @ 20:33

   Immer nur hört man deutliche Kritik von “Ehemaligen”.

   Was für ein Schlag Politikdeppen haben wir den herangezüchtet in den letzten Jahren.

   Auszuhalten ist das ja schon fast nicht mehr, aufgrund meiner Übelkeit beim Anschauenmüssen dieser Nietenfressen grenzt das deutlich an Körperverletzung, und zwar vorsätzliche.

   Fast jedes sog. “Gesetz” wird von Karlsruhe einkassiert und diese Volldeppen interessiert das nicht mal, naja, wenn man die üppige Pension schon in der Tasche hat gibts ja auch keinen Grund.

   Wie kann ein Parlament eine Gesundheits- und Rentenreform beschließen, wo 90% der “Beschliesser” von den Maßnahmen überhaupt nicht betroffen sind?

   Mal ganz abgesehen davon, dass die Internetausdrucker und Web 0.0. Volldeppen Dinge beschliessen, wovon sie nullkommanull Ahnung haben.

   Hier muss sich noch einiges tun in diesem Land.

9. Hendrik
   Jul 31st, 2009 @ 21:01

   Ich kann übrigens jedem sehr empfehlen, mal nach Interviews mit Hoffmann-Riem zu googlen. zb. im DLF, sehr gescheiter Mann!

10. Internetsperren ohne verfassungsrechtliche Grundlage? « blogwürdig
    Jul 31st, 2009 @ 21:58

    [...] netzpolitik.org bin ich auf die Kritik des ehemaligen Bundesverfassungsrichters an dem Gesetz über die [...]

11. Malebenso
    Jul 31st, 2009 @ 22:41

    Wurde hier eigentlich schon veröffentlicht, dass sich das Zugangserschwernisgesetz verspätet?

    http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EAB2A3549C5C446BF9A4C142435E44061~ATpl~Ecommon~Scontent.html

12. jot*be :: Daily.
    Jul 31st, 2009 @ 23:04

    Links des Tages…

    Everything I Know About Parenting I Learned from System Administrators
    Kurzgeschichte von Cory Doctorow: »When Sysadmins Ruled the Earth«
    Sehr lesenswerter Artikel über die Freunde und Feinde des Internet.
    Piratenpartei verteidigt Flashmob in Braun…

13. gusnos
    Jul 31st, 2009 @ 23:11

    Dass das Gesetz aus diesem Grund verfassungswidrig ist, hatte schon im Mai Professor Matthias Bäcker in seiner Stellungnahme für den Bundestag erklärt:

    http://www.bundestag.de/ausschuesse/a09/anhoerungen/archiv/22_Anhoerung/Stellungnahmen/16_9_1554.pdf

    http://www.youtube.com/watch?v=Llf8ksLQcmo&feature=PlayList&p=AF03FC9963097EA9&index=7

14. markus
    Jul 31st, 2009 @ 23:16

    @11: Wir wissen seit Wochen, dass es nicht vor Otkober in Kraft treten kann. Weiß gerade nicht von unterwegs, ob wir davon schon detailliert berichtet haben. Der Ak Zensur hat aber eine Pressemitteilung vor Wochen dazu herausgegeben.

15. logbuch:caasn:de » Blog Archive » Zensursula und die verschwundenen Belege
    Jul 31st, 2009 @ 23:27

    [...] [via] [...]

16. TheK
    Aug 1st, 2009 @ 2:48

    Der ZDF-Bericht ist interessant. Einer der Kritiker (wenn auch einer, der sich zurückhält) kommt vom LKA-Niedersachsen…

17. Lass uns Symbolpolitik machen | Texte auf Cornflakespackungen
    Aug 1st, 2009 @ 2:54

    [...] Das ganze Interview mit Hoffman-Riem gibt es übrigens drüben bei Netzpolitik. [...]

18. Kong
    Aug 1st, 2009 @ 9:32

    Meintest du Franziska Heine oder “Frabziska Heine” @Netzpolitik.org ^^

19. Hannes Jähnert
    Aug 1st, 2009 @ 12:08

    Wenn im Interview gesagt wird, dass der Bund ein Gesetz ohne entsprechende Gesetzgebungskompetenz erlässt, kann ich mir schon den nächsten Fettnapf vorstellen in den Zensursula rein treten wird:

    Ich denke, dass Zensursula der Argumentation, die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten im Internet als Straftatverhütung wäre Ländersache, damit begegnet, dass die Bekämpfung von Kinderpornographie nicht an bürokratischen Zuständigkeitsgezänk scheitern darf.

    >>ICH SEH’S SCHON KOMMEN<<

20. Entwarnung in Sachen Internetsperren? « sozlog
    Aug 1st, 2009 @ 14:49

    [...] (via Netzpolitik). [...]

21. david
    Aug 1st, 2009 @ 15:25

    @19
    Wenn dieser Punkt noch weiter hochkocht sicherlich.
    Dann wird sie auch der EU den schwarzen Peter zuschieben obwohl ihr die Verzögerung wahrscheinlich gerade recht kommt:

    http://www.internet-law.de/2009/08/spekulationen-uber-die-verzogerung-des.html

22. Flochs
    Aug 1st, 2009 @ 23:32

    Danke für die sehr guten Recherchen! Mit ner Suchmaschine (hatte ich zur Faktenüberprüfung von Leyens Behauptungen genutzt und bin beim Artikel “Die dreizehn Lügen der Zensursula” gelandet) findet man hier übrigens auch recht schnell her. Auch als sehr lesenswert empfand ich neben diesem Blog den Artikel “Zensursula, Indien, Microsoft und die Lüge in der Politik” auf dem Spiegelfechter ( http://www.spiegelfechter.com/wordpress/579/zensursula-indien-microsoft-und-die-luge-in-der-politik ).

    Wikipedia ist da übrigens weit weniger informativ, dort zensiert sogar ein Nutzer das Zensursula-Bild als Kritik raus und stellt/diffamiert im Artikel die Protestanten pseudosubtil als Kinderpornographie-Anhänger dar (das Folgende erinnert in der Feindpropaganda ehrlich gesagt schon glatt etwas an “der ewige Jude”: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ursula_von_der_Leyen&diff=prev&oldid=62862179 , nach schneller durchsicht offensichtlich ein Nutzer aus dem “Politically Incorrect”-Lager).

23. stilstand» Blogarchiv » Die Sprachmoglerin
    Aug 2nd, 2009 @ 13:59

    [...] gar nicht so viel zensieren können, wie ihre Zensur umgangen werden wird. Ganz abgesehen davon, dass sie demnächst verfassungsrechtlich gewaltig was auf den Hut bekommt, weil das Medienrecht bis auf absehbare Zeit Ländersache ist und bleibt. Mit anderen Worten: Frau [...]

24. Mehr zur Meinungsfreiheit | Flo’s Corner
    Aug 2nd, 2009 @ 20:43

    [...] nicht lassen. Obwohl Ihr Zugangserschwernisgesetz noch gar nicht in Kraft ist, und auch immer mehr Verfassungsrechtler schwere Bedenken anmelden, wünscht sie sich bereits eine Ausweitung der Sperren auf rechte [...]

25. Jaffas Blog » Blog Archive » Leseempfehlungen, 02-08-2009
    Aug 2nd, 2009 @ 21:30

    [...] – Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem zur Netzsperrengesetzgebung: http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/ – Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält die Kritik an Open Access für kaum [...]

26. Geht sterben (9) « Stefan Niggemeier
    Aug 3rd, 2009 @ 0:10

    [...] einzigen Argument der Gegner der Netzsperren, die sogar ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter für verfassungswidrig hält. Sie fragen zum Beispiel auch nicht, ob die Anhänger der jungen „Piratenpartei” [...]

27. Weekly 31/09 | [Gregel Dot Com]
    Aug 3rd, 2009 @ 10:25

    [...] war: Die Sperren sollen auf andere Inhalte erweitert werden. Hoffnung macht es allerdings, dass ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter das Zensursula-Gesetz scharf kritisiert. Ich hoffe, das aktuelle VerfG wird ähnlich entscheiden. Das das Verfassungsgericht die [...]

28. Telemedicus
    Aug 3rd, 2009 @ 15:06

    Hoffmann-Riehm zu Netzsperren-Gesetz…

    Die ZDF-Sendung „Aspekte” hat für einen Beitrag zum Netzsperren-Gesetz unter anderem auch den hochprofilierten Verfassungsrichter Hoffmann-Riehm interviewt. In dem Interview, das als Video vorliegt, äußert der ehemalige Verfassungsrichte…

29. aspekte (ZDF) – Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz | funnydingo.de
    Aug 3rd, 2009 @ 18:33

    [...] (wird in anderen Medien wirklich so wenig darüber berichtet?). Wie passend ist es da doch, dass netzpolitik.org einen Artikel veröffentlicht hat, in dem ein Beitrag aus der Sendung aspekte gezeigt wird. Ich finde, dass dieses Video gut [...]

30. Internetsperren gegen Kindesmissbrauch? Ein unvollständiger Überblick « gersheimer-notizen.de
    Aug 3rd, 2009 @ 20:31

    [...] wird angezweifelt, dass der Bund tatsächlich die Gesetzgebungskompetenz für das Thema hat, da es sich sowohl bei Straftatverhütung als auch bei der Regelung von [...]

31. Nasebohne
    Aug 12th, 2009 @ 10:10

    Es ist doch so einfach. Staats- und Verfassungrecht 1. Semester: In der BRD herrscht verfassungegemäß Gewaltenteilung: Exekutive, Judikative und Legislative. Allein aus dem Grund kann es nicht verfassungekonform sein, dass das BKA (Exekutive) selbst bestimmen kann, welche Seiten “gesperrt” werden ohne einen Richter (Judikative) beizuziehen! Die handwerklichen Fehler sind ja dem Video zu entnehmen. Man könnte wirklich meinen, in den Ministerien sitzen nur Laien!!

32. Benno
    Aug 31st, 2009 @ 23:08

    Zu der Internetzensur kommt ziemlich wenig in den Printmedien.. kein Wunder, sind die doch selbst zensiert…

    Die TAZ hat sich zumindest getraut:

    http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/die-luecken-des-netzsperren-gesetzes/

    Hier auch der ZDF-Artikel zur Aspekte Sendung, in der dann gluecklicherweise auch zu dem rechtlichen Aspekten etwas mehr Infos kommen:

    http://aspekte.zdf.de//ZDFde/inhalt/6/0,1872,7611174,00.htm

33. Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org
    Dez 22nd, 2009 @ 13:04

    [...] Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung. abgelegt in: Deutschland, Digital Rights, General, Netzpolitikgetaggt mit: Digital Rights > Netzpolitik [...]

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