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Diskussion: Netzneutralität in Deutschland

Auf der re:publica 2010 gab es eine Diskussion über „Netzneutralität in Deutschland“. Moderiert von Thorsten Schilling (BpB) diskutierten Falk Lüke (VZBV), Constanze Kurz (CCC) und Caro Schwarz-Schilling (Bundesnetzagentur) miteinander, ob wir gesetzliche Rahmenbedingungen zum Erhalt der Netzneutralität in Deutschland brauchen – oder ob der freie Markt ausreicht.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
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Auf der re:publica 2010 gab es eine Diskussion über „Netzneutralität in Deutschland“. Moderiert von Thorsten Schilling (BpB) diskutierten Falk Lüke (VZBV), Constanze Kurz (CCC) und Caro Schwarz-Schilling (Bundesnetzagentur) miteinander, ob wir gesetzliche Rahmenbedingungen zum Erhalt der Netzneutralität in Deutschland brauchen – oder ob der freie Markt ausreicht.

Das Thema Netzneutralität wird auch in Deutschland immer aktueller. Spätestens mit der Verabschiedung des sogenannten Telekom-Paketes auf europäischer Ebene ist die Frage in der deutschen Politik angekommen, ob wir verlässliche Regeln für Netzneutralität brauchen – oder ob der Markt ausreicht. Genau diese Frage wollen wir in diesem Panel auch diskutieren.

Von der Diskussion gibt es einen Mitschnitt auf Youtube und als MP3:

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Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

    Foto: Darja Preuss

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5 Kommentare zu „Diskussion: Netzneutralität in Deutschland“

  1. Mark

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    Warum nennen die Diskussionsteilnehmer nicht die Mobilfunktnetzbetreiber beim Namen?

  2. Torsten

    ,

    Um mich zu wiederholen: nächstes Jahr hätte ich gerne die Conbtra-Netzneutralität stärker verreten – wenn alle sich im Prinzip einig sind, bleibt man immer nur an der Oberfläche.

    Mein Vorschlag, wenn sich die großen Gegner wie Telekom und Apple nicht in den Ring trauen: Rainer Fischbach. Der hat sich nämlich sehr ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt und argumentiert auf technischer Ebene:

    http://www.bundestag.de/ausschuesse/a22/a22_nm/oeffentliche_Sitzungen/a22_uanm_22/protokoll.pdf

    1. markus

      ,

      @Torsten: Hab ich aufgenommen. Die angefragte Telekom hatte leider keine Zeit. Eine Lösung muss aber nicht unbedingt technisch sein. Die Frage der Netzneutralität ist eine politische Entscheidung.

    2. Ein Mensch

      ,

      Der Link geht anscheinend nicht mehr, und mit einer manuellen Suche bei ‚Ausschuss für Kultur und Medien – Öffentliche Sitzungen’ wurde ich nicht fündig.

  3. Torsten

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    Ein Mensch: Die richtige URL:

    http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse/a22/a22_nme/oeffentliche_Sitzungen/a22_uanm_22/Stellungnahmen/Stellungnahme_fischbach.pdf

    markus: Ja sicher. Aber die technische Frage kommt zuerst. Wenn NGN-Netze schlichtweg effizienter sind – muss man sie ablehnen weil eventuell damit gegen Netzneutralität verstoßen werden könnte? Die Definition, was denn Netzneutralität überhaupt ist, ist sehr wichtig. Man muss über den Comcast-Fall hinaus blicken.

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