Zu Schäubles Plänen für mehr Internet-Überwachung
von Ralf Bendrath um 20:53 am Dienstag, 17. Oktober 2006 | 5 Kommentare
Nachdem seit einiger Zeit klar ist, dass Bundesinnenminister Schäuble ab 2007 eine neue Einheit namens “Internet-Monitoring- und Analysestelle” (IMAS) zu Überwachung von Terroristen im Internet plant und dafür dem Finanzminister 132 Millionen Euro mehr aus den Rippen geleiert hat, hat Spiegel Online mal nachgefragt bei Providern und Terrorismusexperten. Fazit: Bombenbauanleitungen können schon nach geltender Rechtslage aus dem Netz genommen werden, und die islamistischen Web-Foren sind eine wichtige Quelle für Forschung und Ermittlung. Und auf Seiten im Ausland hat man eh keinen Zugriff.
Die eigentlich spannende Frage aber, was die IMAS alles können dürfen soll, hat wieder keiner gestellt. Da sie vom Verfassungsschutz geleitet werden soll, wird man sich ja wohl nicht mit Web-Surfen begnügen, sondern auch klandestin im Netz ermitteln. Die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie der EU sieht übrigens vor, dass die Kommunikationsdaten an alle “relevanten Behörden” weitergegeben werden sollen. Macht euch schon mal genauermit Tor und ähnlichen Tools vertraut.
getaggt mit: Bundesregierung > Datenschutz > Deutschland > Überwachung > Verfassungsschutz > Vorratsdatenspeicherung
Trackback URL | Incoming links
bookmarken bei | del.icio.us
| Digg it
| Furl
| StumbleUpon
| Mister Wong
| yigg it
Kommentare
5 Kommentare zu “Zu Schäubles Plänen für mehr Internet-Überwachung”
Schreibe einen Kommentar
Beachte bitte: Wir behalten uns eine Moderation der Kommentare vor und filtern zusätzlich nach Spam. Halte Dich bitte an die üblichen Benimmregeln!
Unsere Podcasts
Disclaimer
Anzeige
Letze Artikel
- Millionen Nutzerdaten von Facebook vor Veröffentlichung
- Internetfilter und Sendezeiten: Phantasien zum Safer Internet Day
- ACTA könnte einzelne Filesharer doch im Visier haben
- “Little Brother” als Hörbuch
- Bundestag setzt Unterausschuss Neue Medien ein
- Kippen die Konservativen bei SWIFT?
- Bundesregierung will Zensursula-Gesetz – aber es nicht anwenden?
- Zugangserschwerungsgesetz 2.0
- Telefonica will keine Netzneutralität mehr
- Pakistan blockt wohl Youtube
- USA: Verizon Wireless blockt 4chan
- Morgen: ARTE-Themenabend über Journalismus
- 3sat Scobel über Google und Internet
- Piraten mit Autofahrer-Partei vergleichbar: freie Fahrt und freies Netz
- “Alles Wissen berechenbar machen”
Auszeichnungen
Links
- Chaos Computer Club
- Creative Commons Deutschland
- European Digital Rights
- Free Software Foundation Europe
- Glaserei
- newthinking communications – Agentur für Open Source Strategien
- re:publica'10
- re:publica’09 – Die Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft
- Rettet die Privatkopie
- Stoppt die Vorratsdatenspeicheurung
Okt 17th, 2006 @ 23:35
Wenn ich mal so frei sein darf, für mein eigenes Blog zu werben:
Hier habe ich eine Anleitung für anonymes Surfen über tor geschrieben, die meiner Meinung recht verbraucherfreundlich ist.
Okt 17th, 2006 @ 23:41
Ein TOR, wer Böses dabei denkt ;-)
Okt 18th, 2006 @ 7:48
Oopps, warum bin ich denn der Erste, der hier kommentier?! Alle Angst, auf die Monitoring-Liste des Bundesamtes fuer Verfassungsschutz zu kommen?
Doch wohl eher nicht, oder? Ich jedenfalls bin an keinerlei gegen die Verfassung gerichtete Maßnahmen interessiert. Deshalb lehne ich die von Schäuble geplanten Schritte auch kategorisch ab.
Okt 18th, 2006 @ 8:10
netzpolitik.org: Zu Schäubles Plänen für mehr Internet-Überwachung…
Bundesinnenminister Schäuble plant in Deutschland ab 2007 eine intensivierte Überwachung von Internet-Aktivitäten mit einer neuen “Internet-Monitoring- und Analysestelle”. netzpolitik.org setzt sich kritisch mit diesen Plänen auseinander und liefert …
Jan 3rd, 2007 @ 16:48
[...] Aus aktuellem Anlass gibt es einen “Schäuble vs. TerrorAchmed”-Remix des legendären Chatprotokolls von Stophiphop.de zum Thema “Wie wehre ich mich gegen dumme Möchtegern-Hacker?” (via) von Ralf Bendrath um 16:47 | abgelegt in General, Datenschutz, Deutschland Trackback URL | Comment RSS Feed Tag at del.icio.us | Incoming links [...]