Netzsperren greifen in Grundrechte ein.
von markus um 22:50 am Montag, 28. April 2008 | 5 Kommentare
Passend zur absurden Diskussion rund um Netzsperrungen für Tauschbörsennutzer gibt es ein aktuelles Gutachten aus einer anderen Ecke: Netzsperren greifen in Grundrechte ein.
Sperrverfügungen für Inhalte im Internet “greifen in erheblichem Umfang in die Meinungsfreiheit der Inhaltsanbieter, die Informationsfreiheit der Nutzer sowie die Berufsfreiheit der Internetprovider ein.” Zu diesem Ergebnis kommt das am heutigen Montag in München von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) vorgestellte Gutachten zu Sperrverfügungen im Internet. Wegen der Grundrechtseingriffe und der möglichen Beeinträchtigung der technischen Funktion des Netzes müssten “schwierige rechtliche Abwägungen und Verhältnismäßigkeitsprüfungen im Einzelfall” den Maßnahmen immer vorangehen, heißt es in dem Gutachten weiter. Technische Sperrmaßnahmen, die ins Fernmeldegeheimnis eingreifen, seien rechtlich nicht gedeckt. Sperrungen von IP-Adressen oder URLs würden daher eine Änderung des geltenden Rechts erfordern.
getaggt mit: Gutachten > internetsperrungen > meinungsfreiheit
Trackback URL | Incoming links
bookmarken bei | del.icio.us
| Digg it
| Furl
| StumbleUpon
| Mister Wong
| yigg it
Kommentare
5 Kommentare zu “Netzsperren greifen in Grundrechte ein.”
Schreibe einen Kommentar
Beachte bitte: Wir behalten uns eine Moderation der Kommentare vor und filtern zusätzlich nach Spam. Halte Dich bitte an die üblichen Benimmregeln!
Unsere Podcasts
Disclaimer
Anzeige
Letze Artikel
- Internetfilter und Sendezeiten: Phantasien zum Safer Internet Day
- ACTA könnte einzelne Filesharer doch im Visier haben
- “Little Brother” als Hörbuch
- Bundestag setzt Unterausschuss Neue Medien ein
- Kippen die Konservativen bei SWIFT?
- Bundesregierung will Zensursula-Gesetz – aber es nicht anwenden?
- Zugangserschwerungsgesetz 2.0
- Telefonica will keine Netzneutralität mehr
- Pakistan blockt wohl Youtube
- USA: Verizon Wireless blockt 4chan
- Morgen: ARTE-Themenabend über Journalismus
- 3sat Scobel über Google und Internet
- Piraten mit Autofahrer-Partei vergleichbar: freie Fahrt und freies Netz
- “Alles Wissen berechenbar machen”
- Flüssige Demokratien auf der Transmediale
Auszeichnungen
Links
- Chaos Computer Club
- Creative Commons Deutschland
- European Digital Rights
- Free Software Foundation Europe
- Glaserei
- newthinking communications – Agentur für Open Source Strategien
- re:publica'10
- re:publica’09 – Die Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft
- Rettet die Privatkopie
- Stoppt die Vorratsdatenspeicheurung
Apr 29th, 2008 @ 10:54
[...] propos: Internetsperrungen greifen in Grundrechte ein – ein Gutachten der Kommission für Jugendmedienschutz belegt genau dies. Weiterlesen zum Thema [...]
Apr 29th, 2008 @ 13:42
Wo genau ist da jetzt die weltbewegende Neuigkeit? Dass eine belastende staatliche Maßnahme in Grundrechte eingreift ist juristisches Standardwissen. Dafür braucht man kein Gutachten.
Interessant ist lediglich, ob die Sperrverfügung im konkreten Einzelfall das jeweilige Grundrecht auch verletzt.
Apr 29th, 2008 @ 17:11
[...] und medialen Wandel zu umarmen und innovative Geschäftsmodelle dafür zu entwickeln.“ Markus Beckedahl im Zeit [...]
Aug 28th, 2008 @ 3:03
[...] In dem Gutachten hatte es geheißen, Sperrverfügungen für Inhalte im Internet “greifen in erheblichem Umfang in die Meinungsfreiheit der Inhaltsanbieter, die Informationsfreiheit …“ Wegen der Grundrechtseingriffe und der möglichen Beeinträchtigung der technischen [...]
Dez 25th, 2008 @ 22:13
[...] Passend zur absurden Diskussion rund um Netzsperrungen für Tauschbörsennutzer gibt es ein aktuelles Gutachten aus einer anderen Ecke: Netzsperren greifen in Grundrechte ein. [...]