Koalitionsverhandlungen 2009 CDU vs FDP
von markus um 16:33 am Dienstag, 27. Oktober 2009 | 11 Kommentare
Alexander Lehmann (Bekannt von DubistTerrorist und RetteDeineFreiheit) hat eine kleine Animation zu den Koalitionsverhandlungen 2009 rund um digitale Bürgerrechte gemacht: CDU vs FDP.
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Kommentare
11 Kommentare zu “Koalitionsverhandlungen 2009 CDU vs FDP”
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Okt 27th, 2009 @ 18:59
Sehr anschaulich. :) – Man hätte aber vielleicht mehr auf den Kuhhandels-Charakter der Koalitionsverhandlungen eingehen können. Es ist ja nicht so, dass die kleine FDP vom großen Verhandlungspartner Union völlig überrannt worden wäre. In Sachen Aufweichung von Arbeitnehmerrechten und Steuersenkungen auf Kosten zukünftiger Generationen hat die FDP ja beachtliches erreicht. Ist halt alles eine Frage der Prioritäten, und wie man das eigene machtpolitische Kapital einsetzt.
Okt 27th, 2009 @ 20:02
Koalitionsverhandlungen 2009 CDU/CSU vs FPD…
Video: Alexander Lehmann
Während zum Beispiel Stefan Laurin bei den RUHRBARONEN Frau Leutheusser-Schnarrenberger für die vorläufige Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes und zu der erreichten Vereinbarung in den Koalitionsverhandlungen zwischen CD…
Okt 27th, 2009 @ 20:15
[...] Koalitionsverhandlungen 2009 CDU vs. FDP Von Alexander Lehmann, dem “Du bist Terrorist” und “Rette deine Freiheit”-Macher. [...]
Okt 27th, 2009 @ 20:18
[...] habe ich auf Netzpolitik.org ein tolles Video von Alexander Lehmann (Bekannt von DubistTerrorist und RetteDeineFreiheit) [...]
Okt 27th, 2009 @ 20:58
Die FDP hat es mit ihren 14% nicht geschafft Die FDP hat es mit ihren 14% nicht geschafft die über 30%-Parteien CDU/CSU zum Umfallen zu bewegen, was auch keine wirkliche Schande. Nicht-Umfallen wäre es gewesen, wenn man wie die SPD Überwachungs- und “Sicherheits”-Fantasien mit etwas Bauchschmerzen abgenickt hätte. Das eine Partei/mehrere Parteien ihre Positionen nicht durchsetzen kann/können, weil die Mehrheit nun mal eine andere Position einnimmt und den Überwachungswahn nicht so kritisch sieht (”wer nichts zu verbergen hat,…”), ist kein Umfallen und die FDP hätte in der Opposition nicht mehr erreicht (dann gäbe es große Koalition). Immer Bedenken: Die Haupt”sicherheits”parteien CDU, CSU und SPD (die Umfaller- und Schilly-Partei) haben immer nicht die absolute Mehrheit und dürften (nicht mit jeder überzogenen Schäublefantasie, aber grundsätzlich) die Mehrheit der Bevölkerung auf ihrer Seite haben. Hier muss man Ansätzen und Überzeugen, anstatt sich in seinem Bürgerrechtlerbiotob gemeinsam darüber aufzuregen, dass die Parteien, die die Minderheit in Deutschland vertreten, die eher auf Seiten der Bürgerrechtsaktivisten steht, sich nicht durchsetzen können.
Okt 27th, 2009 @ 21:00
Die FDP hat es mit ihren 14% nicht geschafft die über 30%-Parteien CDU/CSU zum Umfallen zu bewegen, was auch keine wirkliche Schande ist. Nicht-Umfallen wäre es gewesen, wenn man wie die SPD Überwachungs- und “Sicherheits”-Fantasien mit etwas Bauchschmerzen abgenickt hätte. Das eine Partei/mehrere Parteien ihre Positionen nicht durchsetzen kann/können, weil die Mehrheit nun mal eine andere Position einnimmt und den Überwachungswahn nicht so kritisch sieht (”wer nichts zu verbergen hat,…”), ist kein Umfallen und die FDP hätte in der Opposition nicht mehr erreicht (dann gäbe es große Koalition). Immer Bedenken: Die Haupt”sicherheits”parteien CDU, CSU und SPD (die Umfaller- und Schilly-Partei) haben immer noch die absolute Mehrheit und dürften (nicht mit jeder überzogenen Schäublefantasie, aber grundsätzlich) die Mehrheit der Bevölkerung auf ihrer Seite haben. Hier muss man Ansätzen und Überzeugen, anstatt sich in seinem Bürgerrechtlerbiotob gemeinsam darüber aufzuregen, dass die Parteien, die die Minderheit in Deutschland vertreten, die eher auf Seiten der Bürgerrechtsaktivisten steht, sich nicht durchsetzen können.
Okt 27th, 2009 @ 23:18
Ach kommt, die FDP hat das immer hin rausgezögert, was man von der SPD letztes mal nicht sagen kann. Derweil sollen Polizisten ja Kinderpornoseiten löschen. Das ist weitaus sinnvoller und ich hoffe dass es Wirkung zeigt, dann hätte die CDU keinen Grund mehr diese dummen Sperren zu machen.
Okt 27th, 2009 @ 23:26
[...] (Alexander Lehmann, via netzpolitik) [...]
Okt 28th, 2009 @ 9:09
Koalitionsverhandlungen musikalisch hinterlegt…
Wieder mal ein hübsches eingängliches Video über das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und CDU, von den Machern von Du bist Terrorist und Rette deine Freiheit. …
Okt 28th, 2009 @ 15:55
[...] kürzlich unterzeichneten Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU/CSU hat er jetzt ein neues Video erstellt, das das Verhalten der FDP sehr gut [...]
Okt 29th, 2009 @ 2:26
Hab Ichs mir doch gedacht, “F.D.P.” = Verräterpartei Nr. 2.