SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze

20 Kommentare zu “SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze”

1. Floh
   Dez 14th, 2009 @ 12:50

   Sehr schön, gleich mal in die Favoriten gespeichert. Sowas ist immer wieder lustig. Und entspricht der Wahrheit, wenn wir einfach mal nur betrachten, wie es bisher gelaufen ist. Einen wissenschaftlichen Ansatz sollten wir erst ausprobieren, wenn wir uns sicher sind, dass das Menschenbild, das sich uns dann zeigt, uns nicht in die Tiefe zieht, sondern zum Handeln ermutigt.

   Auch wenn es jetzt nichts damit zu tun hat, aber es gibt da eine Petition gegen die wilde Abmahnerei im Internet: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8308

   shoulder crabby

2. carluv
   Dez 14th, 2009 @ 12:51

   Sehr schön! In der Luxusausgabe soll es den Würfel auch als Ballon, gefüllt mit heißer Luft, geben.

3. Christian
   Dez 14th, 2009 @ 13:07

   markus & @carluv … das hat meinen Montag gerettet ;-)

   … auch wenn wir alle uns köstlich darüber amüsieren wie sich die SPD nach der Wahl in Punkto Netzpolitik gelegentlich um 180 Grad dreht … sollte wir sie ernst – und beim Wort – nehmen. Das bedeutet aber auch, dass das nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben und zweitens dass die SPD erklären muss, was diesen Sinneswandel ausgelöst hat. Auch das Thema Vorratsdatenspeicherung wäre ein wunderbarer Anknüpfungspunkt die Rechtsstaatlichkeit des eigenen Handelns in der großen Koalition zu überdenken ….

4. Tharben
   Dez 14th, 2009 @ 13:09

   Hat netzpolitik.org überhaupt die Genehmigung, Betriebs- und Geschäftsgeheimnis der SPD zu veröffentlichen?

5. Rouven
   Dez 14th, 2009 @ 13:21

   Die Auswahlmöglichkeiten für den Punkt \Ist die Maßnahme angemessen und sinnvoll?\ spiegelt sehr schön die Herangehensweise an nicht-Kern-Themen der jeweiligen Parteien (nicht nur der SPD) wider. Das betrifft im übrigen nicht nur das Internet, sondern in allen Bereichen.

   Einmal ehrlich zu sagen:
   \Hier halten wir uns raus, weil wir keine Ahnung haben, wir müssen uns zu diesem wichtigem Thema zuerst ein Profil erarbeiten.\

   Solche Aussagen sind leider bei den Wählern verpönt, und werden von den Medien zu unrecht zerrissen. Das habe ich bei etlichen Diskussionen über die Piratenpartei erfahren müssen. Für mich würde sich, ganz im Gegenteil, dadurch die Glaubwürdigkeit einer Partei drastisch erhöhen.

6. Tyco
   Dez 14th, 2009 @ 13:21

   thx ymmd

   Ich hätt das gern als Poster ;)

7. Works as implemented
   Dez 14th, 2009 @ 13:24

   via netzpolitik.org…

   via netzpolitik.org…

8. Flashdeveloper @ Work
   Dez 14th, 2009 @ 13:38

   Entscheidungshilfe zum Thema “Internetgesetze” für die SPD…

   Gerade gefunden bei netzpolitik.org: Eine kleine Entscheidungshilfe für die SPD, wenn mal wieder "was mit Internet und so" ansteht. …

9. vera
   Dez 14th, 2009 @ 13:54

   ist ja irre. ich weiss nicht, wer den ausgegraben hat, der ist mal nach einer von gerhard schröders rücktrittsdrohungen entstanden und war als geschenk im wahlkampf innerhalb kürzester zeit weg. leider wurde er nicht mehr gemacht, aber den sollte man glatt neu auflegen.

10. My soup
    Dez 14th, 2009 @ 14:00

    via SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze : netzpolitik.org…

    via SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze : netzpolitik.org…

11. Tom
    Dez 14th, 2009 @ 14:06

    und so schön anschaulich :)

12. Aurisa
    Dez 14th, 2009 @ 14:50

    Ja ja, so wie klein Fritzchen sich die Politik vorstellt… so ist sie *augenroll*…

13. Rayne
    Dez 14th, 2009 @ 15:06

    Ich stimme Tyco zu, eine bessere Version für Druckzwecke wäre echt supper =)

14. Fargurd
    Dez 14th, 2009 @ 15:27

    @ Tharben

    mmd :)

    Auf jeden Fall eine sehr schöne Veranschaulichung. Und leider ist es genauso gekommen. Wieso kann man nicht einmal Rückrat beweisen? Erst laut tönen, das Internet ist ein rechtsfreier Raum bla blub und dann ist man in der Opposition, schon geht alles genau konträr. Ich finde es gut, dass sie jetzt so zu diesem Gesetz stehen, aber dafür ist es zu spät.

    So kann sich ja kein Bürger mehr sicher sein, wen er da wählt, wenn alle paar halbe Jahre grundsätzliche Diskussionen gemacht werden, wie man zu verschiedenen gesellschaftspolitischen Dingen steht. #fail

15. julia seeliger
    Dez 14th, 2009 @ 15:40

    höhöhö – “Ist die Maßnahme angemessen und sinnvoll? Keine Ahnung”

16. Natz
    Dez 14th, 2009 @ 17:19

    Ist da nicht ein Fehler drinnen?

    “Haben wir schon ausführlich darüber diskutiert?”

    Bei Ja verzweigt es wieder auf ausführlich diskutieren und bei nein auf dem Gesetz zustimmen, müßte es nicht anders herum sein?

17. Robin
    Dez 15th, 2009 @ 8:46

    hehe.

    Allerdings sollte man bei der Gelegenheit auch darauf hinweisen, dass der “Kurswechsel” ja kein Wunder ist.
    In der Großen Koalition hatte man sich auf einen dämlichen Kompromiss geeinigt. Nun gilt eben die Parteilinie allein und da gab es ja deutlichere Beschlüsse. Zudem haben seit der Abstimmung im Bundestag einige Landesverbände eine dezedierte Haltung zu diesem Thema eingenommen. Bayern, BaWü usw. haben sich auf ihren Parteitagen gegen die Netzsperre ausgesprochen.
    Man könnte also auch sagen, dass hier aufgrund des Drucks von Mitgliedern eine neue Position entstanden ist. Erstaunlicherweise funktioniert Politik so.
    Das heißt aber nicht, dass ich nicht auch mit den Augen gerollt habe, als ich die Wende von Scholz gelesen habe.

    (Hinweis: Ich bin SPD Mitglied)

18. Wahlhammel
    Dez 15th, 2009 @ 23:10

    [quote]st da nicht ein Fehler drinnen?

    “Haben wir schon ausführlich darüber diskutiert?”

    Bei Ja verzweigt es wieder auf ausführlich diskutieren und bei nein auf dem Gesetz zustimmen, müßte es nicht anders herum sein?[/quote]

    Ne stimmt schon.
    Damit erklärt sich dann auch warum nicht ausdiskutiert wird. Angst vor der Endlosschleife.

19. Partei der Wendehälse « Mnementh
    Dez 16th, 2009 @ 13:54

    [...] hat aufgrund dieser Wackelpudding-Politik eine Entscheidungshilfe für SPD-Abgeordnete [...]

20. reapers blog
    Dez 18th, 2009 @ 8:57

    Ablaufdiagramm: Demokratischer Entscheidungsprozesse…

    Irgendwie hab ich schon lange so eine ziemlich konkrete Vorstellung wie Gesetze in einer Demokratie entstehen. Zunächst glaubte ich der Storch brächte die Entwürfe, dann war lange Zeit der Weihnac ……

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