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Vodafone zensiert zu Eurer Sicherheit

von markus um 20:56 am Donnerstag, 7. Mai 2009 | 22 Kommentare

Christian Weber hat als Kunde von Vodafone bei dem Provider per Mail angefragt, ob er wegen dem Netz-Sperren-Vertrag mit der Bundesregierung ein Sonderkündigungsrecht hat. Und bekam sogar eine Antwort, die eine interessante Formulierung enthält:

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Zensur von Internetseiten auch zu Ihrer Sicherheit zugestimmt wurde.

Ein Sonderkündigungsrecht gibts dafür laut Kundenservice nicht. Aber eine tolle Aussage: Vodafone – da fühlt man sich sicher.

Wer hat denn noch alles Antwort von den eigenen Providern bekommen?

[Danke an F.]

Bei Kabel-Deutschland ist die Antwort übrigens diese (Danke für die Zusendung):

Kabel Deutschland möchte einen Beitrag gegen die Verbreitung und den Konsum von Kinderpornografie im Internet leisten. Kindesmissbrauch findet statt – das ist keine unbewiesene Behauptung oder Vermutung. Und dagegen muss gehandelt werden. Aus diesem Grund haben wir einen Vertrag zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet unterschrieben. Wir werden die Internetseiten, die uns vom Bundeskriminalamt (BKA) übermittelt werden, sperren. Ähnlich wird dies bereits in anderen europäischen Ländern gehandhabt, wie z.B. in Norwegen und Dänemark. Es wurde mit den Vertragspartnern vereinbart, dass die Verträge nicht veröffentlicht werden. Mit Ihren Fragen zum Thema Zensur und den zu sperrenden Inhalten wenden Sie sich bitte direkt an das Bundeskriminalamt sowie das Bundesfamilienministerium, die dafür verantwortlich zeichnen.

Kommentare

22 Kommentare zu “Vodafone zensiert zu Eurer Sicherheit”

  1. Thomas
    Mai 7th, 2009 @ 21:41

    Nun… wenigstens nennt der Kundenservice das Kind beim Namen. Da hat er manch anderen schon Einiges vorraus.

    Grüße,
    Thomas

  2. Markus
    Mai 7th, 2009 @ 21:54

    Ich persönlich bin bei Unitymedia und die warten eigentlich nur noch auf die gesetzliche Vorlage. Ihre Hardwaresysteme bauen sie bereits auf Filter um. Wäre ja auch zu schön.

  3. zorin
    Mai 7th, 2009 @ 21:57

    Ich hätte hier noch eine kurze Antwort von Alice auf meine Frage ab wann zensiert wird und wie es mit Sonderkündigungsrecht aussieht – auf letzeres wird garnicht eingegangen:

    wir beziehen uns auf Ihre E-Mail.

    Als einer der führenden Anbieter in Deutschland unterstützen wir die Initiative von Frau Ministerin von der Leyen.

    Wir sehen es als unsere gesellschaftliche Aufgabe an, derartige Initiativen zum Kampf gegen die Kinderpornographie zu unterstützen, soweit es in unserer Macht steht.
    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Alice Team

  4. knarfs Weblog
    Mai 8th, 2009 @ 0:30

    Netzsperren-Petition: 50.000 sind geschafft!…

    Hurra! Die Petition hat die noetigen 50.000 Unterzeichner geschafft!
    Was war heute sonst noch so los?
    Wie zu erwarten war, wurde die Anzeige gegen Zensursula eingestellt, berichtet die Berliner Morgenpost. Dort ist auch zu lesen, dass es sich bei F…

  5. Steffen
    Mai 8th, 2009 @ 6:55

    Wenn ich diese eMails lese, hat UvdL doch ihr Ziel schon erreicht.

    Mal angenommen, die Änderung des Telemediengesetzes wird abgeschmettert. Die Provider haben ihre Infrastruktur doch schon etabliert, auf Basis eines gültigen Vertrages. Werden die in diesem Falle die Infrastruktur wieder abbauen?

    Was ich aber nicht verstehe, solange keine gesetzl. Grundlage geschaffen wurde, und nur aus Gehorsam gefiltert wird, wieso muss ich als Kunde der Änderung nicht zustimmen? Bei meinem Provider 1&1 steht das gleich zu Beginn der AGBs, ebenso bei Vodafone. Das ist doch eine klare Änderung der Leistungsbeschreibung!

  6. Blogfürst
    Mai 8th, 2009 @ 8:36

    Ein irgendwie geartetes “Sonderkündigungsrecht” ist im Falle der ISP-Zensur nicht einschlägig.
    Kein Kunde hat keinen zivilrechtlichen Anspruch auf Zugang zu “KiPo-Seiten”. Daraus folgt, dass er auch einer solchen Änderung auch nicht zustimmen muss. Das ist einfach abwegig.

    Der Ausweg ist ein anderer. Sobald tatsächlich Seiten gesperrt werden, die gerade nichts mit KiPo zu tun haben, kann der Kunde sein Vertragsverhältnis wegen (schwerer) Vertragsverletzung fristlos kündigen. Wie man das macht, sieht man hier:
    http://tinyurl.com/r3rkyz

  7. Machines's Soup
    Mai 8th, 2009 @ 9:08

    “Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Zensur von Internetseiten auch zu…”…

    Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Zensur von Internetseiten auch zu Ihrer Sicherheit zugestimmt wurde….

  8. Stefans Home
    Mai 8th, 2009 @ 11:06

    This is for your protection…

    Christian Weber hatte per Mail bei seinem Provider Vodafone angefragt, wie es mit einem Sonderkündigungsrecht aussieht – immerhin zieht die DNS-Filterung ja eine Änderung der AGBs nach sich. Die Antwort: Nein, ein Sonderkündigungsrecht gäbe es nich…

  9. Sub
    Mai 8th, 2009 @ 12:50

    habe die Telekom angefragt, die antworten ganz lustig mit:


    vielen Dank für Ihre E-Mail.

    Zur eindeutigen Identifizierung und genauen Recherche
    senden Sie uns bitte noch folgende Angaben:

    Vorname Name:
    Geburtsdatum:
    Straße:
    PLZ/Ort:
    Telefonnummer mit Vorwahl:
    Buchungskonto:
    Kundennummer:

    Das Buchungskonto und Ihre Kundennummer finden Sie oben
    rechts auf Ihrer Telekom Rechnung.

    Nutzen Sie die Antwortfunktion Ihres E-Mailprogramms und
    ergänzen Sie die fehlenden Angaben.

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

    Mit freundlichen Grüßen

    Deutsche Telekom AG
    Kundenservice

    obwohl fast alle angaben sowieso pflicht sind (und somit vorhanden waren) für eine derartige anfrage (ausser Kundennummer und Buchungskonto) schreit nach hinhalten.

    ich hab ihn in der antwort mal gefragt wofür er derart spezielle angaben braucht bei einer so allgemeinen frage zum kündigungsrecht.
    worte wie “recherche” und “identifizierung” machen mich stutzig :D

  10. Karg
    Mai 8th, 2009 @ 13:32

    Interessante Reaktion der Telekom:
    http://viajura.blogspot.com/2009/04/was-erlauben-die-sich-bei-der-telekom.html

    Der Beschwerdebrief ist sehr unglücklich formuliert, aber die Antwort die kam ist unglaublich. Eine Mitarbeiterin hatte vergessen die History zu löschen.

  11. Volkszertreter? » netzpolitik.org mit Statements von Vodafone und Kabel-Deutschland
    Mai 8th, 2009 @ 14:28

    [...] netzpolitik.org gibt es Statements von Vodafone und Kabel-Deutschland zu den Internetsperren: netzpolitik.org – Vodafone zensiert zu Eurer Sicherheit: Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Zensur von Internetseiten auch zu Ihrer Sicherheit [...]

  12. le-pics.de
    Mai 8th, 2009 @ 17:04

    Online-Petition gegen Internetsperren & erste Reaktionen…

    Die am 4.5. von Franziska Heine in Leben gerufene Online-Petition gegen Internetsperren hat in der gestrigen Nacht den 50.000ste Mitzeichner erfahren. Damit ist die Mindestanzahl der Unterzeichner erreicht, ab der sich der Petitionsausschuss des Bundes…

  13. Henning
    Mai 8th, 2009 @ 18:31

    @zorin: Mir hat Alice/HanseNet etwas ausführlicher geantwortet (vielleicht weil ich offline gemeckert hatte?). Sie nehmen Bezug auf meinen Protest gegen Ihre Teilnahme am BKA-Vertrag, geschrieben vor dem Gesetzentwurf. Zitat aus dem Alice-Schreiben vom 4.5.09:

    Als einer der führenden Anbieter in Deutschland unterstützen wir generell die Initiative von Frau von der Leyen. Wir sehen es als eine unserer gesellschaftlichen Aufgaben an, uns im Kampf gegen Kinderpornographie sowie wei möglich aktiv zu engagieren und haben daher an der von Ihnen beanstandeten Initiative hinsichtlich der Sperrung von Internetseiten mit gesetzeswidrigen Inhalten teilgenommen.

    Selbstverständlich sehen auch wir die Gefahren einer generellen Internetzensur, deren Voraussetzungen durch die beanstandete Maßnahme geschaffen werden und versichern Ihnen, dass wir dies im Rahmen unserer Möglichkeiten unterbinden werden.

    Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir in diesem Zusammenhang keine weiteren Details nennen oder Stellungnahmen abgeben können, da dies mit allen teilnehmenden Parteien so vereinbart wurde.

    [...]

  14. Vodafone zensiert für die Sicherheit « Kreativrauschen
    Mai 9th, 2009 @ 11:34

    [...] Fefe & Netzpolitik.org) Und was denkst [...]

  15. nise81.com » Die freiwillige Zugangserschwernis von Acor
    Mai 9th, 2009 @ 15:35

    [...] verleumderischen Unterstellungen seitens der DTAG berichtet hat und auch auf netzpolitik.org ein umfassender Artikel zu Vodafon erschienen ist, will ich nun mit Acor nachlegen: Sehr geehrter Herr xxx, vielen Dank [...]

  16. Hugelgupf » Blog Archiv » Linksammlung: KiPo-Netzsperren-Diskussion [UPDATE 28 10.05.09]
    Mai 10th, 2009 @ 11:36

    [...] netzpolitik – Vodafone zensiert zu Eurer Sicherheit [...]

  17. Karsten
    Mai 11th, 2009 @ 13:52

    [Kommentar gelöscht, weil ziterter Mensch darum gebeten hat, weil diese Antwort nicht im Zusammenhang mit diesem Thema stehen sollte.]

  18. Marian
    Mai 14th, 2009 @ 11:34

    > Wer hat denn noch alles Antwort von den eigenen Providern bekommen?
    Ich hab an Versatel geschrieben (schon im Februar), und keine Antwort bekommen.

  19. Vodafone und die “Generation Transparenz” « H I E R
    Jul 11th, 2009 @ 10:10

    [...] nicht gesagt, was sie denn nun konkret anzubieten haben. Bisher haben sie sich nur als freiwilliger Zensurvorreiter einen Namen gemacht. Die wenigen Netzaffinen, die sich in den konkurrenzlos schlechten Tarifen von [...]

  20. Majica und der wilde Mob. Eine Burleske in drei Akten. — Messitsch by Burns
    Jul 25th, 2009 @ 0:25

    [...] Kunde, der bei Vodafone nach dem Grund für den vorauseilenden Gehorsam fragte, erhielt zur Antwort: “Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Zensur von Internetseiten auch zu Ihrer [...]

  21. Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org
    Dez 22nd, 2009 @ 13:29

    [...] Vodafone zensiert zu Eurer Sicherheit. [...]

  22. Martok's Place » Funklöcher
    Jan 5th, 2010 @ 22:14

    [...] will man Vodafone ja nicht. Aber was bleibt einem [...]

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