BVerfG: Urteilsverkündung im Fernsehen
von markus um 13:13 am Dienstag, 2. März 2010 | 16 Kommentare
Die Kurzfassung der Urteilsverkündung zur Vorratsdatenspeicherung steht jetzt auf Youtube:
getaggt mit: BVerfG > Datenschutz > Deutschland > Digital Rights > Vorratsdatenspeicherung
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Kommentare
16 Kommentare zu “BVerfG: Urteilsverkündung im Fernsehen”
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Mrz 2nd, 2010 @ 13:28
“Im Namen des Volkes”, ihr Penner!!
Mrz 2nd, 2010 @ 13:28
Whuuhuuu!
Danke, danke, danke AK-Vorrat und allen Beschwerdeführern!
Mrz 2nd, 2010 @ 13:35
Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Vorratsdatenspeicherung:
http://www.beyond-their-control.info/2010/03/kommentar-zum-urteil-des.html
Mrz 2nd, 2010 @ 13:38
Ein ernüchternder Kommentar in der Süddeutschen Zeitung:
http://www.sueddeutsche.de/politik/577/504786/text/
Zwar hat Heribert Prantl meiner bescheidenen Meinung nach oft nicht den Schuß gehört, aber in diesem Falle muß ich ihm doch rechtgeben.
Klaus
Mrz 2nd, 2010 @ 13:42
Hört sich einfach Gut an. Aber mit dem unverzüglich löschen haben sie wohl so einige ihre Probleme?
Mrz 2nd, 2010 @ 13:42
Was solls. Die kommt eh bald zurück…
Mrz 2nd, 2010 @ 13:55
Nettes Urteil, jetzt herrscht erstmal ein paar Monate Ruhe. Zumindest bis die Rechtsverdreher im Parlament alle Schlupflöcher gefunden haben, um die Vorratsdatenspeicherung wie bisher weiter betreiben zu können.
Die Kläger haben nur scheinbar gewonnen. Karlsruhe hat den Spielraum vorgegeben und die Politik wird ihn nun maximal ausnutzen.
Wer weiß, vielleicht wird sich ein wiedervereintes Deutschland eines Tages eine eigene Verfassung geben und dieses von den Besatzungsmächten eingeführte Nachkriegsprovisorium namens “Grundgesetz” zu den Akten legen können. So stand es in früheren Ausgaben des GG im Vorwort. Aus unerfindlichen Gründen haben sie das schon beim Anschluß der Ostzone wieder gestrichen.
Mrz 2nd, 2010 @ 14:03
Mein Gott, ist das ein Gericht, oder ne Mathestunde? Zahlen, nur Zahlen.
Mrz 2nd, 2010 @ 14:17
Warum ist da kein Jubel im Saal? Hatte Freuden-Tumult zumindest aus einer Ecke des Saals erwartet :-D
Mrz 2nd, 2010 @ 14:36
@9: Ich denke, weil das BVerfG eines der letzten Institutionen in Deutschland ist, dem die Bürger noch Respekt und Anerkennung zollen.
Mrz 2nd, 2010 @ 14:44
@10. Volker
War mir schon klar. Allerdings halte ich Jubel oder Applaus nicht für Zeichen von Disrespekt. Egal, entscheidend ist, was hinten rauskommt, nicht das drumherum :-)
Mrz 7th, 2010 @ 23:55
[...] via Netzpolitik [...]
Mrz 11th, 2010 @ 16:42
[...] Infos zum Thema gibt es hier, hier und [...]
Mrz 16th, 2010 @ 11:47
[...] Die Urteilsverkündung bei Netzpolitik.org [...]
Mrz 19th, 2010 @ 12:34
[...] letzten Wochen große Kreise gezogen, nachdem das Bundesverfassungsgericht das Gesetz gekippt hat (hier die Urteilsverkündung auf YouTube). Ich denke, das ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Doch was ist eigentlich [...]
Jul 9th, 2010 @ 13:20
[...] articles.Die Kurzfassung der Urteilsverkündung zur Vorratsdatenspeicherung steht jetzt auf Youtube:via VN:F [1.9.3_1094]please wait…Rating: 0.0/10 (0 votes cast) 0 Comments0 Responses to [...]