Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Nicht, dass ich eine Überraschung erwarten würde, aber wer die Entscheidung über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Saarland live mitverfolgen will, kann dies seit 9 Uhr in einem Livestream des Saarländischen Rundfunks tun. Der JMStV ist Punkt 4 auf der Tagessordnung (PDF), die Entscheidung dürfte also recht fix erfolgen.
Update: Die Entscheidung über den 14. Rundfunkänderungsstaaatsvertrag wird wohl ab ~14:45 Uhr erfolgen, wie mir die Landtagsverwaltung gerade am Telefon sagte.
Als Alternative gibt es derweil bei Jens Matheuszik im Pottblog ein kleines Werbefilmchen mit Alexander Vogt, dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW (Der Transparenz halber sei erwähnt, dass sich Jens zwar gegen den JMStV engagiert, aber auch aktives SPD-Mitglied ist).
Ich habe mir den Clip zwar noch nicht ganz ansehen, folgenden Hinweis finde ich aber recht bemerkenswert:
Am gestrigen Montag habe ich mit Alexander Vogt, dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, ein Interview zum umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) durchgeführt.
In dem Interview geht es erst einmal generell um den bereits bestehenden JMStV und seine Novelle und was eigentlich damit erreicht werden sollte. […] Außerdem vermutet Alexander Vogt, dass auch heute nicht in der Fraktion die endgültige Entscheidung getroffen werden wird, da seiner Meinung nach die Debatte dazu noch Zeit benötigt.
Letzteres ist, nicht nur angesichts anderslautender Gerüchte, eine bemerkenswerte Aussage. Schließlich wären die nächsten Fraktionssitzungen von SPD und Grünen erst nächste Woche und damit unmittelbar vor der Abstimmung im Plenum. Schwer vorstellbar also, dass es heute nicht zumindest zu einer Vorentscheidung kommt.