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Service: Geheimdokument zu Sperrplänen der EU auf Deutsch

Hachja, während Markus beim „Oskar der deutschen Medienbranche“ darauf wartet, ob dieses bescheidene kleine Blog einen eben solchen verliehen bekommt, darf ich kurz auf die deutschsprachige Fassung eines Dokuments hinweisen, das der AK Zensur gestern bereits im englischen Original veröffentlicht hat.

  • Jörg-Olaf Schäfers
Jörg-Olaf Schäfers
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Hachja, während Markus beim „Oskar der deutschen Medienbranche“ darauf wartet, ob dieses bescheidene kleine Blog einen eben solchen verliehen bekommt, darf ich kurz auf die deutschsprachige Fassung eines Dokuments hinweisen, das der AK Zensur gestern bereits im englischen Original veröffentlicht hat.

Bitte sehr, hier ist der ehemals geheime „Entwurf von Schlussfolgerungen […] zur Bekämpfung der Cyberkriminalität“ (PDF, 127kB) des EU-Ministerrats.

Für Details siehe auch die Newsmeldung „EU forciert Pläne zu europaweiten Web-Sperren“ bei Heise Online:

Während die Bundesregierung für Deutschland statt des ausgesetzten Websperren-Gesetzes ein Löschgesetz gegen Kinderpornographie vorbereitet, forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden. […] Bezüglich der Bekämpfung von Missbrauchsdokumentationen im Web sind die Vorstellungen der Ministerrunde eindeutig: Die Entwicklung eines Filtersystems soll forciert vorangetrieben werden.

Dienend, Olaf

Update: Wir haben einen Lead Award in Silber gewonnen! Ich danke Markus, allen Lesern, Autoren und meinen Eltern.

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14 Kommentare zu „Service: Geheimdokument zu Sperrplänen der EU auf Deutsch“

  1. TIM

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    Glückwunsch!

  2. Also

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    Also es geht allgemein um Cyberkriminalität! Das beliebte „Druckmittel“ „Kindesmissbrauch“ ist natürlich auch wieder mit dabei, bzw irgendwie in den Vordergrund gerückt. Auf die anderen kriminellen Aktivitäten (sexuelle Gewalt, terroristische Aktivitäten, Angriffe auf elektronische
    Netzwerke, Betrug, Identitätsdiebstahl usw.) wurde nicht näher eingegangen.…

  3. Also

    ,

    Also es geht allgemein um Cyberkriminalität! Das beliebte „Druckmittel“ „Kindesmissbrauch“ ist natürlich auch wieder mit dabei, bzw irgendwie in den Vordergrund gerückt. Auf die anderen kriminellen Aktivitäten (sexuelle Gewalt, terroristische Aktivitäten, Angriffe auf elektronische
    Netzwerke, Betrug, Identitätsdiebstahl usw.) wurde nicht näher eingegangen.…

    p.s. Glückwunsch zum Award

  4. Der Ruhrpilot | Ruhrbarone

    ,

    […] Digital III: Geheimdokument zu Sperrplänen der EU auf Deutsch…Netzpolitik […]

  5. Mike

    ,

    „Wir haben einen Lead Award in Silber gewonnen! Ich danke Markus, allen Lesern, Autoren und meinen Eltern.”
    Da hast Du aber den Weltfrieden vergessen ;-)
    Sage ich doch mal Glückwunsch, und macht weiter so
    Das PDF werde ich mir bei Gelegenheit mal zur gemühte führen.
    Habe ja jetzt schon das Gefühl, dass das einen schwere Kost wird.

  6. ACTA : Ralph's Blog

    ,

    […] Bei der Gelegenheit: Glückwunsch an Netzpolitik zum LeadAward! […]

  7. robert

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    GLÜCKWUNSCH!!

  8. michael

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    Warum kann sich die EU nicht auf eine weltweite Gesetzesinitiative einigen, um solche Inhalt in kurzer Zeit löschen zu lassen. Es hapert ja hier laut BKA an den komplizierten Dienstwegen. Das würde weit mehr bringen, als Inhalt nur europaweit zu filtern.

    Langsam frage ich mich eh, ob die EU generell überhaupt für uns Bürger so vorteilhaft ist. Nun sollen wir auch für Länder einspringen, die jahrelang Misswirtschaft betrieben haben.

  9. Michael Kretschmer (CDU) gegen Netzsperren auf EU-Ebene : netzpolitik.org

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    […] Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer (CDU) kommentiert im CDU-Fraktionsblog den Vorschlag des EU-Ministerrates zur Cyberkriminalität. Es verwundert aber angesichts der Diskussion um Netzsperren in Deutschland schon, dass in diesem […]

  10. “Censilia” und die EU: Montag geht es los! : netzpolitik.org

    ,

    […] falls jemand dachte, dass es sich bei dem letzte Woche geleakten Paper des EU-Ministerrats für ein bedauerliches Missverständnis handeln würde. Das war’s […]

  11. Julien Frisch

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    Hier ist eine ältere Version des Dokuments auf Englisch. Und hier noch eine etwas spätere Version.

    Außerdem Kommentare der Mitgliedsstaaten zu diesem Thema (vom vergangenen Juli). Welches Land was sagt ist leider geschwärzt, aber man kann immerhin die unterschiedlichen Positionen sehen.

  12. DIGITALE LINKE

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    […] Entwurf der Richtlinie ist bereits in der vergangenen Woche veröffentlicht worden und bezieht sich auf den gesamten Bereich Cyberkriminalität. Verwiesen wird auf das Projekt […]

  13. “Censilia” und die EU: Montag geht es los! – Robert's Weblog

    ,

    […] falls jemand dachte, dass es sich bei dem letzte Woche geleakten Paper des EU-Ministerrats für ein bedauerliches Missverständnis handeln würde. Das war es selbstverständlich nicht. Statt […]

  14. Tschüs "Zensursula", hallo "Censilia" | PIN-Blog Bernd Oswald über Politik im Netz

    ,

    […] zum einen der Minis­ter­rat der EU so. In den letz­ten Tagen ver­brei­tete sich im Netz ein Rats­do­ku­ment das unter ande­rem die »Fortführung der lau­fen­den Aktivitäten und Initia­ti­ven […] […]

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