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Bitkom-Diskussion zu Netzneutralität

Vergangene Woche hat der Bitkom die das „Forum Kommunikations- und Medienpolitik“ zum Thema Netzneutralität veranstaltet. Dabei gab es auch eine Podiumsdiskussion mit Dr. Holger Enßlin, Vorstand Legal & Regulatory Affairs Sky Deutschland; Markus Haas, Managing Director Corporate & Legal Affairs Telefónica o2 Germany und Vorsitzender BITKOM Arbeitskreis Telekommunikationspolitik; Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor Institut für Wettbewerbsökonomie Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Vorsitzender der Monopolkommission; Dr. Hans Hege, Direktor Medienanstalt Berlin-Brandenburg; Dr. Jeanette Hofmann, Wissenschaftszentrum Berlin; Mitglied der Enquête-Kommission Internet & digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages; Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und Herbert Merz, Head of Operations und Mitglied des Executive Board Nokia Siemens Networks.

Für mehr Teilnehmer gab es offensichtlich keinen Platz auf dem Podium. Die Befürworter eines Abbaus von Netzneutralität waren auch deutlich in der Überzahl.

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  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
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Vergangene Woche hat der Bitkom die das „Forum Kommunikations- und Medienpolitik“ zum Thema Netzneutralität veranstaltet. Dabei gab es auch eine Podiumsdiskussion mit Dr. Holger Enßlin, Vorstand Legal & Regulatory Affairs Sky Deutschland; Markus Haas, Managing Director Corporate & Legal Affairs Telefónica o2 Germany und Vorsitzender BITKOM Arbeitskreis Telekommunikationspolitik; Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor Institut für Wettbewerbsökonomie Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Vorsitzender der Monopolkommission; Dr. Hans Hege, Direktor Medienanstalt Berlin-Brandenburg; Dr. Jeanette Hofmann, Wissenschaftszentrum Berlin; Mitglied der Enquête-Kommission Internet & digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages; Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und Herbert Merz, Head of Operations und Mitglied des Executive Board Nokia Siemens Networks.

Für mehr Teilnehmer gab es offensichtlich keinen Platz auf dem Podium. Die Befürworter eines Abbaus von Netzneutralität waren auch deutlich in der Überzahl.

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Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

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10 Kommentare zu „Bitkom-Diskussion zu Netzneutralität“

  1. anon

    ,

    Fängt ja unkoordiniert .. ähh gut an.

    Frage: Haben wir denn überhaupt noch „best-effort“ im Netz?
    Technisch, denke ich nicht. Natürlich kein Netze-übergreifendes QoS. Aber die Technik existiert, wird grundsätzlich eingesetzt. Die Geschäftsmodelle fehlen vielleicht… (Beim UMTS ist es schon rudimentär vorhanden.)

    Die Anfangsthese (von Google) ist ja ein Henne und Ei Problem. „Wenn die 3D Inhalte kommen, dann wird auch die Bandbreite mit wachsen.“ oder: „Weil die Bandbreite wächst, werden die Inhalte anspruchsvoller.“

    Es geht wohl eher Hand in Hand (technisch betrachtet). Inhalte orientieren sich nach Bandbreite und Bandbreite wird ausgebaut um neue Inhalte produzieren zu können. Das pusht sich gegenseitig.

    Die Abrechnung der Anbieter, die Produkte sollen doch vor allem geändert werden. Auch als Legitimation für QoS.
    Was medizinische Dienste, Überwachung usw. betrifft kann man auch fragen welche Technik bisher, in der Vergangenheit und in Zukunft genutzt werden soll. Früher wurden Standleitungen genutzt, heute geht es über virtuelle exklusive „Leitungen“. Für besondere Anwendungen (Medizin, Börse usw.) ist das heute schon möglich (Kosten sind auch immer ein „virtueller“ Wert; selten genutz, hoher Nutzen -> teure Abrechnung). Es geht doch vor allem darum diese Technik dem Massenmarkt zugänglich zu machen.

  2. anon

    ,

    Mal zur „Luftschnittstelle“.
    Es gibt in Deutschland Gebiete in denen offiziell DSL verfügbar ist, in der Praxis aber nicht. Da bleibt oft nur eine Luftschnittstelle, auch / gerade UMTS als bezahlbare Alternative. Natürlich mit allen Nachteilen, die UMTS Verträge bieten.

  3. Tharben

    ,

    Joa, durch und durch erwartungsgemäße Debatte. Jeder entspricht seiner Rolle. Alle tanzen ums heilige Geld.

    Beispielsweise versucht noch nicht einmal jemand, das südkoreanische Beispiel zu widerlegen.

    Besondere Beachtung verdient Robins Moderation. Finde ich diesmal vergleichsweise gut.

  4. Jens Best

    ,

    Interessant ist folgende neue Argumentationslinie:

    Titel „Es wird über die Endkunden kommen“

    Mit Verweis auf aktuell aufgrund schlechter Ausbaulage und starkem Anstieg der Smartphone-Nutzung in us-amerikanischen Ballungszentreen stattfindenden Ausfälle der Netzversorgung wird postuliert:

    Der Kunde würde bei einer schlechten best-effort-Versorgung von selbst unterschiedliche Datenklassen nachfragen.

    Es wird also auf ein Verzicht der end-to-end Neutralität durch breite User-Schichten spekuliert.

    Übersetzt: Die Provider lassen den Ausbau so lange schleifen, bis die User, genervt vom täglichen Ausfall des (mobilen) Web, zu einer Not-Bereitschaft getrieben werden unterschiedliche end-to-end Datenlieferung zustimmen.

    Um es deswegen nochmal deutlich zu sagen:

    Es bleibt festzuhalten, dass die generelle datenart-neutrale Nutzung des Web eine primäre Aufgabe der Versorgungs-Dienstleister ist.

    Wenn diese Aufgabe nicht erfüllt wird und so Unzufriedenheit bei den Webnutzern entsteht, versagen die Provider in ihrer system-relevanten Aufgabe der neutralen Datenversorgung.

    Sie müssen dann entweder transparent in Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen die physische Webstruktur auszubauen (ggf. völlig andere Strukturen anfangen, wie z.B. die Glasfaser-basierten Versorgungsstrukturen in Japan oder Südkorea).

    Sollte diese system-relevante Aufgabe nicht in einem wettbewerbs-orientierten Modell erreicht werden können, fällt diese Aufgabe in die Hände anderer Strukturen, die die Versorgung end-to-end-neutral sicherstellt.

  5. Sebastian

    ,

    Im Vergleich zur Diskussion war Kurths vorherige Präsentation deutlich bemerkenswerter. Dort schaffte er es nicht nur, die Geschichte der Telekommunikationsregulierung im Sinne der Neutralität zu erzählen, sondern deutete schon einmal an, wie die Bundesnetzagentur die Netzneutralität zu überwachen gedenkt.

    Dass dabei vor allem das neue TKG als Rechtsmaßstab eingesetzt werden und der Wettbewerb die Netzneutralität befördern soll, ist nichts Neues. Aber es gab eine klare Ansage, dass diensteunabhängige Transportklassen für Kurth netzneutral sind. Wohlgemerkt: diensteunabhängig, d.h. ohne Zusatzgebühren etc. Aus der Diskussion kennt man das auch als ‚differenzierte Netzneutralität’. Das Best-Effort-Internet soll laut Kurth besser werden, nicht schlechter.

    Klar ist aber auch, dass das nicht ausreicht. Aber immerhin: Wir dürfen da nicht locker lassen. Sonst muss Jens Best wirklich einen ISP gründen ;-)

    Sebastian

  6. Jens Best

    ,

    Robin Meyer-Lucht hat drüben bei carta nochmal seine Moderation kommentiert und ich habe daraufhin nochmal klargemacht, dass es sich bei Netzneutralität um ein digitales Bürgerrecht handelt.

    http://carta.info/38161/der-ordnungspolitische-graben-hinter-der-netzneutralitaetsdebatte/#comment-23992

  7. Philip Engstrand

    ,

    @Jens Best:

    Also selbst mit viel gutem Willen:

    „Übersetzt: Die Provider lassen den Ausbau so lange schleifen, bis die User, genervt vom täglichen Ausfall des (mobilen) Web,“

    liegt deutlich näher bei Verschwörungstheorie als bei beobachtbares Verhalten.

    Wann wird endlich mal verstanden, das der (jeglicher) Ausbau irgendwann an physikalische Grenzen stösst und damit sich die Frage stellt, wie verteile ich Ressourcen? Ich kann natürlich dabei bleiben: Alle sollen (siehe BE) gleich leiden, d.h. übersetzt, das bei allen gleichzeitig YouTube stehen bleibt.
    Nur wird halt trotzdem jemand zum Betreiber gehen und sagen, mir ist Mindestdatenrate = 200kBit/s so und soviel in Geld wert, kann man da nichts machen? Sosehr ich des Jens politisch Forderung nach dem immer-neutralen mobilem Überall-webzugang verstehe, man wird ohne größere Revolution nichts mehr bekommen als garantierte Mindesstandards und eine gewisse Transparenz warum der Zugang gerade nicht geht, wenn er nicht geht. Leuten zu verbieten, für mehr Leistung mehr zu zahlen wird nicht direkt funktionieren.

  8. Jens Best

    ,

    @Philip Engstrand

    nur kurz weil auf dem Sprung.

    Das ist keine „Verschwörungstheorie“ sondern wird genau so von einem der Anzugträger (zwei rechts von Robin) in völliger Unschuld beschrieben. Es geht um NYC, wo AT&T total überrascht wurde von einem angeblichen 10000fachen Anstieg des Traffics durch gestiegene Mobile web-Nutzung.

    DAS mag ja auch alles zu sein, oder besser ist bestimmt so. Nur die Schlußfolgerung ist scheinheilig.

    Anstatt hierin einen duldbaren, weil durch kurzfrisitige Überforderung entstanden Verstoß gegen die Netzneutralität zu sehen, kann ein Provider-Lobbyist sagen: „Seht und dann werden die (anhnungslosen) Leute unzufrieden und sagen, eh gib mir mal verschiedene qualitätsklassen, klingt ja so als wäre das die Lösung für mein „Problem“.

    Die Manipulation liegt im geschickten Einsetzen faktischer Chaosmomente für die eigene langfrisitg netzneutralität-feindliche Haltung, die nur weitere monetarisierung im Auge hat, statt gesellchaftliche Verantwortung.

  9. Philip Engstrand

    ,

    @Jens Best:

    Wenn ich mich recht entsinne ist der angesprochene Herr, der Herr März von Nokia (also eher Nokia Siemens Networks) d.h. als
    Hersteller eher am Netzausbau interessiert, als am vollen Netz.

    Das ATT mit dem (wir dürfen’s ruhig sagen) iPhone Debakel hat ja auch dann ein paar Leute in der Mobilfunkindustrie aufgescheucht; mich jetzt speziell nicht, da ich schon 1998 angefangen habe UMTS und dann folgend HSPDA zu erfinden. Weil es eben absehbar war, wenn ich Internet und insbesondere always-on und always-connected bis zum Teilnehmer mobil zu ermöglichen, das mit GSM/GPRS/EDGE Technik nur für ein paar vereinzelte Teilnehmer funktionieren wird. Und obgleich man sowohl Apple (euer Telephon wird ohne 3G kein besonderer Spaß für den Benutzer sein) und ATT (wir nennen EDGE ja nicht nur 2G, weil wir Europäer sind) gewarnt wurden, musste man ja unbedingt im Entwicklungsland für Mobilfunk einen Feldversuch starten.

    Also klassisches Built-to-Fail.

    Man konnte aber aus dem Fall eine Menge lernen (speziell die Netzplaner) und das wurde auch getan.

    Und so haben wir heute (zumindest in 3G Netzen in Europa) stabile Netze und (fast) alle Probleme auf reine Kapazitätsprobleme zurückgedrängt. Also während im obigen Fall allein das einschaltet sein des Phones das Netz belastet, wird heute die Last überwiegend über die Datenflut erzeugt. (Es gibt da immer noch ein Problem mit Streaming, egal welche Datenrate, kleine Packete die ununterbrochen übertrage werden müssen erzeugen immer noch deutlich höhere Last, als die reine Datenrate die sie tragen (aber für irgendwas muss ja der LTE Ausbau auch gut sein)).

    Und das Kernproblem im Mobilfunk ist die Dynamik. Ein einzelner YouTube HD Benutzer am Zellrand kann die komplette Zellkapazität belegen.

    Und dann wäre aus Sicht einiger Leute ‚fair’, eben jenem den Kanal zu verwehren und stattdessen ca. 10000 e‑mails zu transportieren.

    Es sei denn, er zahlt entsprechend dafür.

    Wenn tatsächlich am Netzausbau gespart werden würde (siehe LTE Rollout in DE) dann würden die Bilanzen von Untenehmen wie Ericsson, Huawei, Alcatel Lucent anders aussehen.

    Wir wissen aber heute schon, das selbst beim kompletten LTE Ausbau z.B. London Innenstadt und Rate wie dort der Verkehr wächst bald die grosse Begrenzerei anfangen muss. Letzendlich geht es darum ein ‚faires’ Verhalten der Teilnehmer zu bekommen entweder über ein Verständnis oder über den Geldbeutel oder über technische Begrenzung. Immer allen alles geben und eine Netzaufbau mit Limit Unendlich vorzusehen wird nicht möglich sein. Und BE führ dazu, das die die viel wollen das meisst, bekommen und die die wenig wollen gar nichts.

    1. markus

      ,

      @Philip Engstrand: Für welches Unternehmen arbeitest Du eigentlich?

Dieser Artikel ist älter als 15 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.