Sagt mal, liebe SPD Hessen, … (Update)

ja, alle ausgrenzen, nur die „guten“ nicht, so wird das was, mit mehr Demokratie.

anon

Wieder ein Beweise, dass Überschrift und Inhalt nichts miteinander zu tun haben müssen.

Ich frag mich immer wie viel man auf solche „Papiere“ geben sollte.
Zumindest als Piratenpartei kann man beim nächsten Aufeinandertreffen einfach mal anmerken, wie froh man ist, wenn die großen Volksrepräsentanten sich mit dem niederen Klientelrepräsentanten abgeben.

Wobei doch gerade in Hessen die Piraten ganz gut vertreten sind, oder irre ich mich?

@Spacko: Grüne und Linke sind übrigens einen Absatz vorher dran: „Kleine Parteien“, die „[in Regierungsverantwortung] dann wieder an Akzeptanz verlieren …“, siehe auch im verlinkten PDF.

stefan

Da bin ich ja überrascht, dass die SPD meine Partei (Linke) nicht mit neofaschistischen Organisationen in einen Topf wirft.
Man kann ja über die Piraten denken was man will, aber das ist eine Frechheit!

Naja, da hat die SPD doch völlig Recht. Gerade wir Piraten können nicht für sich in Anspruch nehmen,

„die Bevölkerung … stärker an den Instituten der repräsentativen Demokratie zu beteiligen.“

Wir stehen nunmal für eine Demokratie, wo sich der Bürger auch nach Belieben selbst einbringen kann. Insofern:

It’s not a bug, it’s a feature.

EDIT: sich=uns

Sebastian

Die Piraten sind wohl eine der demokratischsten Parteien in Deutschland. Wie man diese teilweisen extrem demokratischen Ansätze wie Liquid Democracy oder inhaltliche Aspekte beurteilt steht ja auf einem anderen Blatt, aber sie mit menschenfeindlichen Parteien wie DVU und NPD aufzuzählen ist sehr daneben!

Benjamin Stöcker

@crackpille du hast das „nicht“ eindeutig überlesen, oder? oO

Ein Pirat

,

8. März 2011

Nein, Ben, crackpille wollte wohl sagen, dass viele Piraten nicht an der repräsentativen Demokratie irgendwie beteiligt werden wollen, sondern die direkte Demokratie bevorzugen.

sumosu

Es lässt sich historisch belegen, dass die großen Volksparteien (CDU/CSU, SPD, NSDAP) Bestrebungen für direktere Demokratie schon immer diffamiert haben.

So.
;)

danebod

Steht das „S“ in „SPD“ eigentlich für „Sozialdarwinisten“ oder für „Schädelvermesser“? Für Scholz oder für Sarrazin?

Man man man, die haben’s nötig, die Neoliberallalas…

Wahlmonitor

Also die Mischung der Piraten mit der NDP, DVU etc. ist sehr unpassend. Ich betrachte die Piraten auch kritisch. Aber in den Topf gehören sie sicher nicht!

flummy

Die SPD muss ja unglaubliche Angst vor den Piraten haben, wenn sie schon solche Lügen verbreiten muss. Die achso bösen Piraten werden mir immer sympathischer!

Ich weiß wo ich mein Kreuz mache!

John F. Nebel

Alles Extremisten – außer CDU und SPD!

@Benjamin Stoecker

Nöö, eigentlich nicht :-) Denn es stimmt doch – die Piraten haben keine große Liebe zur repräsentativen Demokratie und ihren Institutionen, das ist mehr ein Ding der Altparteien.

Wir beschreiten den Weg zu einer offenen Demokratie, mit echter Teilhabe und Mitbestimmung und keine Supermarktwahl zwischen Cola und Pepsi.

Insofern – wenn man das ganz pingelig sachlich betrachtet, hat die SPD sogar Recht. Die Kontextualisierung suggeriert natürlich was völlig anderes, aber das fällt in die Kategorie „Bashen des politischen Gegners“.

Gerade, wenn einem Wähler und Mitglieder in Scharen abhanden kommen, muss man sich irgendwie seiner selbst versichern. Bisschen primitiv, aber was solls.

@ EinPirat: Da warste schneller :-)

Europium

Süß wie sich hier alle aufregen, weil die Piraten aufgezählt wurden. Ich reg mich eher auf, weil die REP, (Ex)DVU und NPD erwähnt wurden.

Aber im Gegensatz zu Euch Netzlern sind „wir“ es ja schon gewohnt, ausgegrenzt zu werden :)

Willkommen im Club.

Wahlmonitor

Mir sind viele Thesen der Piraten durchaus symphatisch. Das geht vielen Menschen so, die sich politisch eher zum vermeindlich „linken“ Spektrum zählen. Daher ist aus auch Unklug die Piraten in einem Satz mit Menschenhassern zu setzen. Trotzdem sollte auch strategische Kritik erlaubt sein.

sumosu

http://twitter.com/#!/rheinzeitung/status/45141940097925120

Hihi kuckt mal die Rheinzeitung twittert schon eine Shitstormwarnung

Velocet

Egal ob Links, Rechts, Blau, Schwarz oder sonst was:
Wenn wir eine starke Regierungsform haben (ich nenne das ganze explizit nicht Demokratie) brauchen wir uns vor solchen Parteien nicht zu fürchten.

Ich finde es erschreckend was für ein Demokratieverständnis die SPD und manche hier in ihren Kommentaren zeigen.

Das die Piraten ein solches Bild in der Öffentlichkeit haben, sollte jeden halbwegs intelligenten Menschen nicht wundern. Fangt endlich an über euren Internettellerrand zu schauen und geht nicht immer davon aus das jeder Ahnung vom Netz, Urheberrecht, etc. hat. Das soll keine Kritik an den Piraten sein, aber zeigen dass das Problem doch komplett wo anders zu suchen ist…

Hinterwäldler

Auch in Singen/Htwl sind nur die „demokratischen Parteien der Mitte“ zum Aschermittwochtalk vom Veranstalter zugelassen. Grund war ursächlich, das sich die „nichtdemokratischen Parteien“ weigerten mit den Neonazis zu diskutieren.
http://www.seemoz.de/lokal_regional/das-hochnotpeinliche-schmierentheater-zu-singen/

J. S.

Ach die Piraten. Ich habe ja viel mehr erwartet von dieser Partei. Aber die benötigt wahrscheinlich noch ein bisschen Zeit.
Wann soll denn der Sprung in ein Parlament gelingen (ob Landesparlament oder Bundestag)? Bei der nächsten Bundestagswahl? Bei der übernächsten? In 5 Jahren, 10 Jahren, 15 Jahren?

Wenn sie doch die „demokratischste“ Partei von allen ist, müssten doch viele Wähler dieser Partei in die Kabinen stürzen und ihr Kreuz machen. Ich gebe ihr 5 Jahre. Wenn sie es dann immer noch nicht gebacken kriegt in ein Parlament einzuziehen, bleibt sie für mich eine Randpartei ohne nennenswerten Einfluss.
Ich lasse mich da gerne überraschen.

Und btw. ich teile die Kritik, dass diese Partei mit diesen rechten Parteien in eine Schublade gesteckt wird.

tarzun

Piraten, die Hessen-SPD und rechte Protestparteien…

Na, da is mal wieder was los in Piratistan. Die hessische SPD hat ein Papier vorgestellt, in dem es um „Mehr Demokratie„gehen soll. Der für Piratens interessante Absatz ist auf Seite 2 und geht so: Erst recht können die immer wieder auft…

Marc

@22: „Und btw. ich teile die Kritik, dass diese Partei mit diesen rechten Parteien in eine Schublade gesteckt wird.“

Dann hast du dich scheinbar nicht genügend informiert. Und Argumente bringst du in deinem Kommentar auch nicht. SPD Troll? CDU Troll? Oder doch die FDP…

Aber ich will ja niemanden füttern. ;)

Rudi

Als Pirat empfinde ich meine Partei weder als populistisch, extremistisch noch auf reinen Protest fokussiert. Aber da mag ich parteiisch sein.

Auf alle Fälle muß ich zugeben, daß es den kleinen Parteien wohl auf absehbare Zeit nicht gelingen wird den Mitglieder Verlust der Altparteien (insb. der SPD) auszugleichen (http://www.bpb.de/themen/1YML48,0,Mitgliederentwicklung.html) . Insofern sind wohl tatsächlich große Teile Bevölkerung an den Institutionen der rep. Demokratie nicht mehr beteiligt.

asdf

Piraten jetzt Rechte Protestpartei… | deBaernd's Blog

Zitat von der letzten Seite des „SPD-Impulspapier“:

„Dieser „Code of Conduct“ sollte folgende Punkte umfassen: Verzicht auf die persönliche Herabwürdigung
des politischen Gegners…“

Naja, diese Aufzählung wird dann vermutlich als sachliche Auseindandersetzung mit dem politischen Gegner gewehrtet… :-)

[…] mit allen rechten und rechtsextremen Parteien genannt. Netzpolitik hat auch bereits darüber berichtet. Ganz ehrlich liebe SPD, was soll das? Mir fällt auf die schnelle nur eine einzige […]

Mühsam

Die Piraten sollen froh sein, das sie überhaupt noch jemand wahrnimmt.
btw. Hat eigentlich schon jemand den unvermeidlichen Mahatma Gandhi Spruch zitiert? Los bitte liebe Piraten, gibt auch einen Keks.

Scorp

Ich weiß nicht was ihr habt. Ich finde Seite 5 Absatz 1 viel lustiger:

„Spätestens die Entlarvung des „Mehr Netto vom Brutto“-Versprechens der FDP hat hier bleibenden Schaden für alle Parteien angerichtet. “

Ich hab da noch ein Versprechen im Ohr von „Wir werden niemals die Linkspartei mit ins Boot holen!“ Mir wäre es ja lieber gewesen eine Rot-Rot-Grüne Regierung zu haben als Schwarz-Geld.Und der Prestige Verlust der SPD Hessen wahr da sicher SEHR viel höher.

Boomel

Gut das ich meine kleine Eröffnungsrede morgen für den Aschermittwoch noch nicht fertig hatte , neben dem Werbespot der CSU ist das wohl mehr als genug Futter für eine saftige „gnackwatschn“ an diese „extremistischen“ Gesetzgeber – Danke liebe SPD! :)

Tom

Was mir in den Kommentaren immer wieder auffällt ist, dass ich das Gefühl habe, die „meisten“ Personen gehen wählen und nehmen jedoch neben einer gewissen Informationsarbeit keine weitere politische Tätigkeit wahr.

Bürger und Politiker sind prinzipiell eine Person, versteht das doch, wir sind Politik.

Deshalb hat die Piratenpartei auch darunter zu leiden, viele sind Faul, Karriere kann man bei den Piraten noch nicht machen, es winkt kein Bundestagsmandat mit fetten Diäten aber es wird, es wird.

deBaernd

Thema verfehlt: Die Hessen-SPD wirbt (nicht) für mehr Demokratie | wemaflo.net

Torsten Schäfer-Gümbel dazu auf Twitter:
http://twitter.com/tsghessen/statuses/45175436405260289

[…] netzpolitik.org Dieser Beitrag wurde unter Politische Meinung abgelegt und mit Demokratie, Extremismus, Grüne, […]

Aleks A.

Liebe SPD,

zu den gelisteten Ursachen der Verdrossenheit in eurem „Impulspapier für den HessenGipfel“ fehlt mir: „Wir SPD haben Mist gebaut und nach Strich und Faden verarscht. Wir werden uns erst dann wieder SOZIALdemokraten nennen, wenn das von uns eingeführte Hartz4 in die Mottenkiste der Geschichte gelandet ist.“

Mein ja nur
Aleks

Kurze Änderungsmitteilung: Ich habe Ausriss und Zitat oben im Blogartikel gerade zwecks optischer Trennung der beiden Blöcke umgestellt.

Eigentlich wollte ich eine Abgrenzung durch einen Bildrahmen, aber das funktioniert, u.a. von der Breite, nicht.

Wie auch immer, inhaltlich hat sich nichts geändert. Neu ist lediglich der Zusatz „Hier, gleich oben auf Seite 2:“

Lesekompetenz? Falsch verstanden!

Ich halte diesen Artikel für reichlich überinterpretiert und aufgebauscht!

.
Es handelt sich doch faktisch um eine AUFZÄHLUNG welche als ODER gewertet werden muß und nicht als kummulative Aufzählung, bei der alle zuvor genannten Attribute zutreffen.

Wenn da also steht „…populistischen, extremistischen oder auf reinen Protest fokussierten Parteien.…“ dann ist klar, dass diese drei Attribute nicht für alle gelten und man die Piratenpartei wohl als eine „auf Protest fokussierte Partei“ ansieht – natürlich NICHT als extremistisch! Wenn das hier also so hingesetllt wird, dass der Text angeblich aussagt, dass Piratenpartei mit Nazis gleichgestellt werden, dann betreibt ihr hier selber populistische Meinungsmache.

Ich hab bei der letzten Wahl selber die Piraten gewählt, bin aber troztdem im Geist so offen und vorurteilsfrei, dass ich zugeben muß, dass die Piratenpartei zur Zeit wirklich nicht viel mehr als eine „Ein-Themen-Protest-Partei“ ist. Auch als Unterstützter der Piraten, kann man nicht einfach leugnen.

.
Dass es natürlich unglücklich formuliert ist, wenn in dem Absatz sonst nur rechte Parteien aufgezählt werden, ist auch klar, aber wie gesagt, so drastisch und dramatisch wie ihr es hier hinstellt ist es ja wohl wirklich nicht.

Außerdem hat man bei der SPD schon selber eingesehen, dass man die Formulierung überarbeiten muß:
http://twitter.com/tsghessen/statuses/45175436405260289

Guttenplage

also die Bezeichnung:„Ein-Themen-Protest-Partei“
sagt über dich schon alles aus.
Wer keine Ahnung hat…
einfach mal Wahlprogramm lesen

Christian S.

Nun darf man Protestparteien also nicht mehr als Protestparteien bezeichnen. So. Was kommt als nächstes? Beschweren sich die Grünen, wenn man sie als Öko-Partei bezeichnet?

flo

Oder die SPD als Verräterpartei?

*SCNR*

Thomas Maier

Ich glaube diese Kleinpartei, die nur auf Protest aus ist, nennt sich auch SPD, lieber Herr Söder. :D

Siegfried Schlosser

lieber Christian Söder -

da hast Du ja ganz geschickt den vollen Text weggelassen…

Claude

Andere Parteien als populistisch bezeichnen und dann diese Aufzählung…typisch SPD…Unverschämtheit.

Oups, mitten im Wahlkampf, kleiner Fehler, wird sofort korrigiert..am 28.03. wenn auch die alten Wahlversprechen umgeschrieben, bzw überarbeitet werden, was ?

Na auf die Gegendarstellung bin ich gespannt.

Yvi

Ich habe per Briefwahl bereits die Republikaner gewählt und viele meiner Freude auch, damit die REP wieder im Stadtrat für frischen Wind sorgen.

Baumrinde

@ Yvi:

Brauner Wind ist nie frisch.

andre

Alle Parteien sind populistisch und die Kleinparteien sind ja nicht populär. Entgegen ihrem Selbstbild ist die Piratenpartei inzwischen linksextremistisch in ihrer Programmatik. Für frischen Wind mag vieles sorgen, aber man wünscht sich manchmal dass unsere Parteien mehr vor Anker gehn.

Lauscher

,

9. März 2011

Entgegen ihrem Selbstbild ist die Piratenpartei inzwischen linksextremistisch in ihrer Programmatik.

Linksextremistisch? Wie kommst du bitte darauf?

KinNeko

Schau dir die Wahlprogramme und die Analysen der Wahlen an. Die meisten Wähler in Hamburg stehen irgendwo zwischen Grünen und Linken.

Lauscher

,

9. März 2011

@KinNeko (47): Das mag sein. Und das definierst du als \linksextremistisch\? Sorry, aber darunter verstehe ich etwas anderes.

Die Piraten mögen keine zweite FDP geworden sein, da gehe ich mit (und finde das auch richtig so). Dass sie nicht das ~~verbohrte~~ konservative Denken der Union übernommen haben, liegt in der Natur der Sache. Das allerdings linksextremistisch zu nennen, ist schlicht 3,5 Meter an der Wahrheit vorbei.

dot tilde dot

Karnevalsnachlese 2011 « … Kaffee bei mir?

@44 (baumrinde):

brauner wind ist das, was eigentlich gestern schon verdaut sein sollte.

furz mit brocken.

.~.

[…] hessische SPD stopft mal eben die Piraten mit Nazis in einen Topf. Unter dem Titel ‘auf reinen Protest […]

BaumMar

??? Was sich alle so aufregen. Eigentlich gehört die Piraten Partei nun wirklich nicht dahin. Sorry habe ich Partei geschrieben. Ist sie das oder Verein naja sagen wir mal verwirrte Bürger. Von daher ist es doch eher ein Kompliment. Ausserdem ist nix falsch daran aus Sicht der SPD Parteien mit fragwürdigen Eckpunkten in einem Atemzug zu nennen.

flummy

Jaja, für die einen sind die Piraten also gleichzusetzen mit der NPD, und gleichzeitig meinen anderen diese Partei wäre linksradikal. Scheint mit als Außenstehende ziemlicher Bockmist zu sein…

solo viola

fuuuuuuuuuuuuuuuu spd!

Spinnzessin

SPD, isch weiss, wo dein Kreuz auf dem Wahlzettel steht!

Und werde diese Gefahresnstelle weiträumig umfahren ;-).

Michael M.

Schäfer-Gübel war übrigens als Pirat verkleidet:
http://p4.focus.de/img/gen/l/l/HBll1RDd_Pxgen_r_1100xA.jpg

KinNeko

@Lauscher
Natürlich empfindest du die Piraten nicht als linksextrem, weil du die politische Richtung gut findest. Sonst müsstest du dir eingestehen, dass du selbst linksextrem bist.

Die Piraten sind aber nicht radikal. Sie verfolgen wie alle normalen Parteien ihre Schritte zum Ziel langsam und allmählich.

Lauscher

,

9. März 2011

@KinNeko: Du hast Recht. Mir einzureden, ich sei linksextrem wird dir auch mit mehrfachen Anläufen nicht gelingen.

Ich stimme Jörg-Olaf zu und wiederhole mich damit: Die Piraten linksextrem zu nennen ist nichts weiter als Quark mit Soße. Aber reden wir doch mal Klartext. Wie kommst du zu deiner Einschätzung? Wie definierst du Linksextremismus überhaupt?

Um es vorweg zu nehmen: für mich ist Linksextremismus die Forderung nach möglichst vollkommener anarchie oder die Einführung des Kommunismus, ergo die Abschaffung jeglichen Privateigentums. Auch eine Form des Sozialismus wieder einführen zu wollen, wäre aus heutiger Sicht linksextrem und nicht verfassungskonform.

Und jetzt nenne mir eine Position der Piraten, in der sie derartiges fordern und belege sie. Ich kann dir versichern, du wirst nichts finden.

Ach, und übrigens:

Schau dir die Wahlprogramme und die Analysen der Wahlen an. Die meisten Wähler in Hamburg stehen irgendwo zwischen Grünen und Linken.

Du willst mir nicht erzählen, DIE GRÜNEN seien linksextrem oder an der Grenze zum Linksextremismus, nein? Das würde mich auch sehr erstaunen.

@KinNeko: Ich habe nicht den kompletten Kommentarstrang verfolgt, aber die Piraten als „links“ oder gar „linksextrem“ zu verorten, ist gewagt (Nicht jeder, der das Urheherrecht reformieren will, ist ein Kommunist. Ebenso wenig, wie jemand, der Creative Commons für ein tolle/ergänzende Idee hält). Nein, eigentlich ist es Unsinn.

Letztendlich ist es gar ein Problem, dass man die Piraten nicht oder nicht ohne weiteres in den bekannte politischen Wertekosmos einordnen kann.

Man kann das progressiv nennen, gleichzeitig aber auch eine programmatische Beliebigkeit in Grundsatzfragen unterstellen, wie es Jens Berger (Jens würde sich als aktiver Unterstützer der Linkspartei sicher nicht gegen das Label „links“ wehren …) einmal tat:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/834/klarmachen-zum-kentern

Ab „Welche Freiheit wollen die Piraten?“ wird’s interessant. Die Absätze davor sollten Anhänger der Piratenpartei besser überspringen ‚)

Lukas Barth

Kurze Anmerkung: Die SPD hat das Dokument inzwischen abgeändert, die Auflistung der Parteien ist verschwunden.

Christian S.

Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Linksextremismus

„Um es vorweg zu nehmen: für mich ist Linksextremismus die Forderung nach möglichst vollkommener anarchie oder die Einführung des Kommunismus, ergo die Abschaffung jeglichen Privateigentums.“

Das ist halt Deine Privat-Definition. Kann man machen, es erschwert aber die Diskussion.

Lauscher

,

10. März 2011

OK, gerade mal gelesen. Mit der Definition kann ich auch mitgehen. Sie wurde noch auf antikapitalistische Strömungen ausgedehnt und ist schöner formuliert als meine, aber nicht grundlegend anders.

Und jetzt? Ich bleibe dabei, etwas derartiges wird man im Programm der Piraten nicht finden.

Bernd Fachinger

@58 Lukas

Nein, es ist nicht verschwunden.

Der link IM Text ist wie gehabt, der UNTER dem Text ist geändert. Es handelt sich um 2 verschiedene Dateien…

Ohne Worte.

Der Mike

„klamm und heimlich überarbeitet“, so ein Quatsch: Schäfer-Gümbel hat am Dienstag angekündigt es zu korrigieren http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_40991891

Bernd Fachinger

Statt dessen wird eine zweite Version verfasst und die PARALLEL reingestellt. Super.

@DerMike: Hier nicht. Wobei ich Schäfer-Gümbel durchaus für jemanden halte, mit dem man in der Hessen-SPD über Netzpolitik reden kann. Persönlich hatte ich das Vergnügen allerdings noch nicht.

@BerndFachinger:

Die Version unter http://www.spd-hessen.de/db/docs/doc_32279_201111595526.pdf wurde überarbeitet, Stand: 08.03. Das ist das (neue) Original.

Die Version unter http://www.netzpolitik.org/%5B…]/110112_Impuls_Hessen_SPD_doc_32279_201111595526.pdf, wie ich sie als Beleg im Update verlinkt habe, ist die ursprüngliche vom 12.01.

Gibt es noch eine?

Bernd Fachinger

@JOS:

Klick auf die IM Text und auf die UNTER dem Text. Dann hast du beide.

Bernd Fachinger

http://www.spd-hessen.de/html/26918/welcome/Mehr-Demokratie-wagen.html

ich meine hier:

Bernd Fachinger

http://www.spd-hessen.de/db/docs/doc_32769_2011211142534.pdf

http://www.spd-hessen.de/db/docs/doc_32769_201138193140.pdf