Ticker

Tagesspiegel vor
Der X-Account "Pentagon Pizza Report" verzeichnet, wann die Pizzerien rund um das US-Verteidigungsministerium besonders ausgelastet sind. Bei hohem Pizza-Verbrauch steht für gewöhnlich Dramatisches an, so wie zuletzt Israels Angriff auf den Iran.
Spiegel vor
Ab September gibt es ein Trump-Smartphone für 499 Dollar. Angeblich wird es in den USA gefertigt. Donald Trumps Söhne wollen auch einen passenden Trump-Handyvertrag anbieten.
LfD Niedersachsen vor
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat einen Livestream vom FKK-Strand verpixeln lassen. Videoüberwachung durch Unternehmen und Privatpersonen machte einen großen Teil der Behördenarbeit in 2024 aus.
Mann mit Brille und Anzug lächelt dezent
Überwachung

Offener BriefDobrindt soll Verschlüsselung schützen

Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat bislang keine Position zur umstrittenen Chatkontrolle bezogen, die sichere und private Kommunikation unmöglich machen würde. Digital- und Bürgerrechtsorganisationen appellieren nun an ihn, bei Deutschlands bisheriger Blockade im EU-Rat zu bleiben.

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geöffneter Briefumschlag mit einem At-Zeichen und darin ein Paragraf-Zeichen
Datenschutz

Ein offenes BuchWie MeinJustizpostfach die Privatsphäre gefährdet

Ein digitales Postfach soll die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Justizbehörden erleichtern. Doch wer das Angebot nutzt, macht damit die eigenen privaten Daten quasi öffentlich zugänglich. Die zuständigen Ministerien juckt das, auch eineinhalb Jahre nach Start des Dienstes, offenbar nicht.

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Menschen mit Spionagetechnik in einem Auto.
Überwachung

Neues Berliner VerfassungsschutzgesetzMehr Überwachung, weniger Kontrolle, erschwerte Auskünfte

Die schwarz-rote Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus will die Überwachungsbefugnisse des Landesverfassungsschutzes massiv ausweiten. Sie will mit der Online-Durchsuchung den Staatstrojaner einführen und gleichzeitig die Kontrolle des Geheimdienstes schwächen. Die Opposition kritisiert die Gesetzesnovelle scharf.

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Podcast

Kolumne

Transparenzbericht

Gesichter von drei Personen mit hervorgehobenen, biometrischen Merkmalen; Screenshots von Gesichtersuchmaschinen
Datenschutz

Behörden schauen zuKI-Suche für Gesichter breitet sich ungehindert aus

Fotos im Internet auslesen, um daraus eine Datenbank für Gesichtserkennung zu bauen – das verbietet die KI-Verordnung. Aber Anbieter von Gesichter-Suchmaschinen werben selbstbewusst für ihre Abos. Während Aufsichtsbehörden auf der Stelle treten, schlagen Politiker*innen Alarm.

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Alle Artikel chronologisch

Databroker Files

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Polizist mit Zettel und Stift
Überwachung

PalantirDobrindt ist „in höchstem Maße unglaubwürdig“

Neu-Innenminister Dobrindt schließt die Nutzung der umstrittenen Software von Peter Thiels Palantir nicht aus. Der Grüne Konstantin von Notz fordert in diesem „verfassungsrechtlich extrem heiklen Feld“ die Beachtung der Bundestagsbeschlüsse und wirft Dobrindt Sonntagsreden bei der digitalen Souveränität vor.

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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).
Überwachung

JustizministerkonferenzWeniger Berichtspflichten beim Abhören und bei Staatstrojanern

Morgen tagt die Justizministerkonferenz, ein Vorschlag aus Hessen will die Berichtspflichten zur Telekommunikationsüberwachung verringern. Das könnte auch den als „Quellen-TKÜ“ verbrämten Staatstrojanereinsatz betreffen. Wir veröffentlichen den Beschlussvorschlag.

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Überwachung

Interne DokumentePolen gibt Einigung bei Chatkontrolle auf

Die EU-Staaten werden sich auch unter der polnischen Ratspräsidentschaft nicht auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle einigen. Polen hat angekündigt, dass es „keine weiteren Diskussionen“ in der Arbeitsgruppe gibt. Wir veröffentlichen den aktuellen Vorschlag und das eingestufte Verhandlungsprotokoll.

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Elektronische Patientenakte

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Regierungsbildung

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Eine Frau in gelbem Kleid auf einer großen Bühne, auf einer großen Leinwand ist eine Zeichnung zu sehen, die Neptun und Meerjungfrauen mit einem Unterseekabel darstellt. Links von der Bühne steht "re:publica"
Netze

Big Tech und Kolonialismus„Kommunikationsinfrastrukturen waren schon immer Werkzeuge der Kontrolle“

Die Künstlerin Esther Mwema erforscht verborgene digitale Machtstrukturen. Auf der re:publica in Berlin sprach sie über die Parallelen zwischen kolonialen Infrastrukturen und den modernen Kabel- und Satellitenprojekten von Big Tech. Wir haben sie zu ihren Recherchen und ihrer Kunst befragt.

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Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Eine Hand hält einen Schlüssel, im Hintergrund eine halb geöffnet Holzschatulle
Datenschutz

DatenschutzgrundverordnungDie EU öffnet die Büchse der Pandora

Die EU-Kommission will mehr Erleichterungen für Unternehmen beim Datenschutz. Die kleine Anpassung der DSGVO könnte der Vorbote einer größeren Deregulierungskampagne sein. Das darf nicht passieren – wenn die Verordnung schon aufgebohrt wird, muss sie verbessert werden. Ein Kommentar.

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Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Aline Blankertz und Rainer Mühlhoff auf der Bühne bei der re:publica 25
Demokratie

KI-IdeologieWie digitaler Faschismus in den Mainstream vordringt

Sogenannte Künstliche Intelligenz und ihre Versprechungen sind allgegenwärtig. Die Technologie aber ist mit antidemokratischen, menschenverachtenden und faschistischen Ideologien aufgeladen, sagen Aline Blankertz und Rainer Mühlhoff. Und mit der KI dringen auch diese Weltanschauungen immer weiter in unseren Alltag vor.

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Silhouette eines Baggers im Abendlicht, vom Himmel fallen Geldscheine
Demokratie

Fragen und AntwortenDas Sondervermögen, die Infrastruktur und die Digitalisierung

Kommt mit dem Sondervermögen Infrastruktur auch der rettende Schub für Mobilfunk- und Glasfaserausbau? Was ist eigentlich diese Infrastruktur, in die bald 500 Milliarden Euro extra fließen sollen? Und worüber streiten Bund, Länder und Kommunen derzeit? Die wichtigsten Fragen und manche Antworten im Überblick.

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Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Demoschild mit Spruch "No estamos todas" - Wir sind nicht alle.
Technologie

Femizide„Unverantwortlich, die Risikobewertung einem Algorithmus zu überlassen“

In Spanien gab es in den letzten Jahrzehnten immer wieder Gesetze und Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Das System „VioGén“ soll die Wahrscheinlichkeit solcher Gewalt einschätzen. Wir reden im Interview mit Gala Pin, die im spanischen Parlament für das Thema zuständig war.

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Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Schild an einer Glastür, darauf ein durchgestrichenes Handy, darunter steht "Schulgeände"
Nutzerrechte

Handys in der Schule„Nicht gleich die Verbotskeule schwingen“

Die Debatte um die Handynutzung in der Schule dreht sich weiter. Mehrere Bundesländer wollen Verbote durchsetzen. Aus medienpädagogischer Sicht ist das kaum zu rechtfertigen, warnt die Expertin Kathrin Demmler. Schulen müssten sich stattdessen viel mehr mit technischen Geräten befassen.

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Vorratsdatenspeicherung

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Staatstrojaner

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Ein Spielautomat mit drei rotierenden Spalten auf denen verschiedene Symbole abgebildet sind
Wissen

ZensurheberrechtGoogle schmeißt kritische Berichterstattung wegen Fake-Beschwerden aus der Suche

Auf kritische Berichterstattung über ein Online-Glücksspielunternehmen folgten fingierte Urheberrechtsbeschwerden. Obwohl sie leicht als Fakes erkennbar waren, hatte Google die Inhalte zunächst aus seiner Suche geschmissen. Das demonstriert die Probleme bei automatisierter Urheberrechtsdurchsetzung.

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Wissen

Mit fragwürdigen MethodenKonservative US-Denkfabrik nimmt Wikipedia ins Visier

Eine Donald Trump nahestehende konservative US-Denkfabrik will die Identitäten unliebsamer Wikipedia-Autor:innen enthüllen. Das soll angeblich antisemitische Inhalte aus der freien Online-Enzyklopädie fegen. Wikimedia Deutschland sieht sich dagegen gewappnet.

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