netzpolitik.org

Schreibtisch, auf dem ein Röhrenbildschirm mit einem Paragraf-Zeichen, davor eine Tastatur; daneben ein Stapel Papier, auf dem ein Telefon mit Wählscheibe steht

Ein Jahr ist es her, dass der Bundesrat dem Onlinezugangsgesetz 2.0 zustimmte. Inzwischen ist die Verwaltungsdigitalisierung Teil der Staatsmodernisierung, es gibt ein Digitalministerium und massenhaft Vorschläge, Aufgaben, Leistungen und Ressourcen zu bündeln. Grund genug für eine Wasserstandsmessung.

Ticker

Der Spiegel vor 48 Minuten
Die deutsche Medienaufsicht hat eine neue Netzsperre angeordnet, sie gilt einer Website für islamistische Propaganda. Im Februar war eine ähnliche Sperre ein Präzedenzfall.

Bluesky vor 2 Stunden
In Großbritannien zieht Bluesky eine Altersschranke hoch. Wer seine Volljährigkeit nicht nachweisen will, kann fortan keine Direktnachrichten mehr versenden und keine Inhalte mehr sehen, die als nicht jugendfrei eingestuft wurden.

Johns Hopkins University vor 3 Stunden
US-Forschende der Johns Hopkins Universität haben einen Roboter dazu gebracht, eine Gallenblase aus einem toten Schwein zu operieren, begleitet von Korrekturen per Sprachbefehl. Zum Einsatz kam ein KI-System, das auf Videomaterial von OPs basiert.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

+++ Wir stellen ein: Werkstudierende*n für Social Media (w/d/m) +++ Jetzt bewerben +++

Kamera filmt auf einen Brief, der gerade geschrieben wird.

Der Deutsche Anwaltverein warnt vor verschärften Überwachungsplänen bei der Chatkontrolle. Der neue dänische Vorschlag sei „rechtsstaatlich hochproblematisch“ – es droht eine flächendeckende Überwachung privater Kommunikation.

In einem offenen Brief kritisieren mehr als 20 Organisationen standardmäßig nicht-öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses. Sie fordern Transparenz und halten nicht-öffentliche Sitzungen für einen „strukturellen Rückschritt“ für die demokratische Öffentlichkeit.

Bargeld gilt als anonymes Zahlungsmittel. Dabei ist anhand der Seriennummer durchaus ersichtlich, welche Routen Geldscheine nehmen. Die Infrastruktur zum Bargeld-Tracking wird immer weiter ausgebaut. Auch deutsche Sicherheitsbehörden nutzen sie für Ermittlungen.

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Aktuelle Artikel

Eine Person hält ein Smartphione, dahinter ist ein Laptop zu sehen.

WLAN, Mobilfunk, Satelliten: Die EU ringt darum, wer künftig einen bestimmten Frequenzbereich nutzen darf. Es geht um digitale Teilhabe und Konzern-Interessen. Die Bundesregierung verhandelt mit – und die Opposition funkt mit kritischen Fragen zu Lobby-Kontakten dazwischen.

Immer wieder lesen Maschinen die Seriennummern unserer Banknoten aus. Für diese Recherche begleiten wir einen Zwanzig-Euro-Schein durch den Bargeldkreislauf und sehen, wie das Tracking zunehmend anonyme Zahlungen gefährdet.

Smartphone liegt auf USA Fahne, TikTok wird im Appstore angezeigz

Schon im autoritär regierten China gibt es eine separate Version von TikTok. Nach Recherchen eines US-Magazins soll genau das auch in den USA bevorstehen. Der interne Name der App: M2.

Mehrere Röntgenaufnahmen eines Gehirns, über manchen ist ein Ausrufezeichen

Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Damit will sie Risiken für Gewalttaten erkennen und etwa Gefährderansprachen oder Überwachung planen. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen.

Podcast

Wochenrückblick

grelles grün-gelbes spiralförmiges Fraktal

Kolumne

Ein Bild in fast schwarzen Tönen wie jemand mit einer Zigarette auf ein großes Haus schaut, über dem ein Feuerwerk ist.

Transparenzbericht

Das Bild von Georges Seurat mit dem Titel "Badestelle in Asnières" (1884)

EM-Volunteers bei einem Gruppenfoto in Köln

Ob Helfer:innen, Security-Personal oder Journalist:innen. Für die EM durchleuchteten Polizei und Verfassungsschutz wohl eine sechsstellige Anzahl an Menschen. Datenschutzbehörden in zwei Bundesländern sagen: Das war nicht rechtens.

Statue von Justizia vor pinkem KI-Schriftzug

Darf KI mit Raubkopien trainieren? Zwei US-Gerichte haben erstmals dazu entschieden – zugunsten von Meta und Anthropic, aber mit überraschenden Unterschieden. Es ist ein juristischer Richtungsstreit mit Signalwirkung.

Polizist mit Frontex-Armbinde in der Nacht

Frontex hat jahrelang personenbezogene Daten gesammelt und unrechtmäßig an Europol weitergeleitet. Tausende Personen, darunter EU-Bürger:innen, die Geflüchtete unterstützen, gerieten durch groß angelegte „verdeckte Verhöre“ in ein immer größer werdendes System der Kriminalisierung.

Sachsen-Anhalt will der Polizei den Einsatz von automatisierter Analysesoftware erlauben. Es drohen schwere Grundrechtseingriffe, die Kritik nimmt zu. Sachverständige begründen, warum deutlich zu viele Daten Unbescholtener in der Analyse landen können. Ob die Rasterfahndungssoftware von Palantir genutzt werden soll, bleibt offen.

Alle Artikel chronologisch

Databroker Files

Ein Smartphone mit Wetter-Online-App. Aus dem Gerät kommt ein Wasserhahn. Aus dem Wasserhahn tröpfeln GPS-Daten.

Die Silhouette einer männlichen gelesenen Person; die Umrisse des Landes Norwegen; geflügelte Stecknadeln, die Standortdaten symbolisieren; Nebel

Viele Menschen stehen auf einer Bühne. Im Hintergrund steht "re:publica".

Ein junger Vogel reißt den Schnabel auf. Eine Pinzette hält eine geflügelte Standort-Stecknadel und führt sie dem Schlund des Vogels zu.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Im Hintergrund ein Gebäude, davor eine Wolke als Clipart

Die Berliner Ausländerbehörde greift bei der Suche nach Identität und Herkunft von Ausreisepflichtigen nicht mehr nur auf Smartphones oder Laptops zu. Behörden-Mitarbeiter*innen durchforsten auch persönliche Daten in der Cloud. Wir veröffentlichen eine Antwort der Landesregierung.

Die EU-Staaten konnten sich auch während der polnischen Ratspräsidentschaft nicht auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle einigen. Jetzt hat Dänemark übernommen, das die verpflichtende Chatkontrolle befürwortet. Wir veröffentlichen eingestufte Verhandlungsdokumente.

Holger Muench und Alexander Dobrindt bei der Bundespressekonferenz

Das BKA-Gesetz war teilweise verfassungswidrig. Zu unklar waren die Regeln, wann Beschuldigte in Polizeidatenbanken gespeichert werden dürfen. Zu weit waren die Befugnisse, um mögliche Kontaktpersonen von Terrorverdächtigen zu überwachen. Doch die Neuregelung, die der Bundestag gestern verabschiedete, kann Fachleute nicht überzeugen.

Ein Mensch mit Laptop, im Hintergrund ein Rechenzentrum.

Viele EU-Länder wollen der Polizei mehr Zugang zu privaten Daten verschaffen. Neben der Vorratsdatenspeicherung steht auch der Zugriff auf verschlüsselte Inhalte zur Debatte. In einem Fahrplan skizziert die EU-Kommission ihre nächsten Schritte.

Elektronische Patientenakte

Glasfaserkabel in einem aufgebaggertem Loch mit Baustellenabsperrung.

Ein weißer Button, wie er beispielsweise in App-Anwendungen zum Einsatz kommt

Bianca Kastl und Martin Tschirsich auf dem 38. Chaos Communication Congress

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Die Silhouette eines Mannes, dahinter nebulöse Datenstrukturen.

Große Online-Plattformen sind für viele schon lange Teil des Alltags. Wie sie im Detail funktionieren, wissen aber weitgehend nur die Betreiber. Diese Blackboxen soll der Digital Services Act öffnen. Nun hat die EU-Kommission Details für den Datenzugang für Forschende veröffentlicht.

Fraktal, das ein bisschen wie ein Seestern aussieht.

Die 26. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 91.307 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein altmodischer Maus-Cursor vor schwarzem Hintergrund

Von Suchmaschinen über soziale Medien bis zu KI: Technische Entwicklungen haben den Journalismus im Netz immer wieder verändert und ihm Reichweite als zentrale Zielgröße aufgezwungen. Die Geschichte der Online-Medien muss deshalb auch als Geschichte vom Verlust der journalistischen Autonomie begriffen werden.

Regierungsbildung

Friedrich Merz (CDU) am Redepult im Deutschen Bundestag

Friedrich Merz schaut nach unten und freut sich offenbar klammheimlich

Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) im Gespräch

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Telekom-Chef Timotheus Höttges, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, mit einem historischen Mobiltelefon Pocky vor den Aktionären.

Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission die Regeln für die europäischen Telekommunikationsmärkte weitflächig überarbeiten. Mit dem Digital Networks Act steht plötzlich auch die Netzneutralität zur Debatte – und niemand kann beantworten, warum genau. Eine Spurensuche.

Verletzt die Telekom Deutschland systematisch die Netzneutralität? Auf der re:publica stellte sich der Netzbetreiber einem Streitgespräch mit dem Netzaktivisten Thomas Lohninger. Einigkeit gab es nur in einem Punkt: Die Bundesnetzagentur muss sich den Bereich gründlich ansehen.

Eine Frau in gelbem Kleid auf einer großen Bühne, auf einer großen Leinwand ist eine Zeichnung zu sehen, die Neptun und Meerjungfrauen mit einem Unterseekabel darstellt. Links von der Bühne steht "re:publica"

Die Künstlerin Esther Mwema erforscht verborgene digitale Machtstrukturen. Auf der re:publica in Berlin sprach sie über die Parallelen zwischen kolonialen Infrastrukturen und den modernen Kabel- und Satellitenprojekten von Big Tech. Wir haben sie zu ihren Recherchen und ihrer Kunst befragt.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

rotes Sparkassen Schild über Filialeneingang

Die EU erhöht den Druck, Alterskontrollen im Internet einzuführen. Google will dafür jetzt mit den Sparkassen zusammenarbeiten und stellt eine Lösung vor, die auf dem Smartphone und im Browser funktionieren soll.

3D-Konzeptillustration des Online-Tracking.

Aus vielen Tracking-Firmen sticht eine heraus: Utiq. Das Unternehmen arbeitet mit Internetzugangsanbietern zusammen. Damit kann Utiq Internetanschlüsse auf eine besondere Art verfolgen. Anfangs war die Technologie auf Mobilfunk beschränkt, doch mittlerweile trackt Utiq auch Festnetzanschlüsse.

Smartphone mit geöffnetem Apple-App-Store auf dem Screen

Der chinesische KI-Chatbot DeepSeek übermittelt Nutzer*innendaten nach China. Die Berliner Datenschutzbehörde geht jetzt gegen den Anbieter vor. Apple und Google sollen DeepSeek aus ihren Stores entfernen.

Verbraucherschutz

Mark Zuckerberg mit Sonnenbrille grinst in eine Kamera

Mann mit Anzug und Krawatte, blondem Haar und orangener Haut sitzt an einem schweren Schreibtisch, hält eine Art Urkunde mit gekünstelter Unterschrift in die Kamera und schaut böse mit offenem Mund. Im Hintergrund ist zudem eine vergoldete Trophäe zu sehen, wie man sie von Donald Trump als Accessoire gewöhnt ist.

Eine Person vor einer Wand, die mit übergroßen Konzerttickets tapeziert ist

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Menschen tragen ein Regenbogenbanner auf einer Demo

Nach der Pride-Demonstration in Budapest hat die ungarische Polizei Ermittlungen gegen unbekannt aufgenommen. Mehrere Hunderttausend Menschen hatten an der Veranstaltung teilgenommen, nun drohen ihnen Bußgelder und Veranstalter*innen sogar Haft.

Ein gemalter Polizeitransporter der brennt.

Arnd Klinkhart hat ein Banner fotografiert, das er auf dem Hamburger Schanzenfest sah, und das Bild geteilt. Zwei Jahre später kam die Polizei zur Hausdurchsuchung. Jetzt steht Klinkhart vor den Scherben seiner digitalen Existenz.

US-Heimatschutzministerin Kristi Noem mit Beamten in Militärmontur

Seit April können US-Nutzer:innen mit der ICEBlock-App vor Einsätzen der Abschiebebehörde warnen. Nach einem Medienbericht schießt die US-Regierung scharf gegen die App – und hat sie erst recht populär gemacht.

Chatkontrolle

Mette Frederiksen steht während einer Pressekonferenz an einem Rednerpult vor der Fahne der EU, Dänemarks und Deutschlands.

Mann mit Brille und Anzug lächelt dezent

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht das Cyber Innovation Hub. Im Vordergrund Technik für die Drohnenabwehr.

Autonome Waffensysteme treffen zunehmend eigenständig Entscheidungen. Nicht zuletzt der Ukrainekrieg dient dabei als Experimentierfeld für militärische KI-Systeme. Welche Folgen das hat und welche Regulierung es braucht, erläutert der Technikforscher Jens Hälterlein im Gespräch mit netzpolitik.org.

im Hintergrund eine Platine; im Vordergrund zwei Reihen mit Briefkästen aus Metall, zum Teil schaut oben die Post aus den Briefkästen heraus

Online-Kommunikation mit Behörden ist für Bürger*innen und Unternehmen kompliziert, für Verwaltungen oft teuer und aufwendig. Das soll sich ändern: Eine Arbeitsgruppe von IT-Architekten aus Bund und Ländern schlägt vor, wie alle von einer gemeinsamen Infrastruktur profitieren, und empfehlen das offene Kommunikationsprotokoll Matrix.

Demoschild mit Spruch "No estamos todas" - Wir sind nicht alle.

In Spanien gab es in den letzten Jahrzehnten immer wieder Gesetze und Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Das System „VioGén“ soll die Wahrscheinlichkeit solcher Gewalt einschätzen. Wir reden im Interview mit Gala Pin, die im spanischen Parlament für das Thema zuständig war.

Digitale Unabhängigkeit

Verschiedenfarbige Grafiken zeigen Sektoren der Digitalisierung wie Rohstoffe, Chips, Services, usw.

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, an der Horizontlinie spiegelt sich zur unteren Bildhälfte hin ein Fläche mit Server-Schränken und Mobilfunkmasten, hinter der Skyline in der oberen Bildhälfte die Schattenrisse von Donald Trump, Elon Musk, Ursula von der Leyen, Friedrich Merz

Mann im Anzug, Profil fotografiert, spricht in ein Mikrofon

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Auf der Taste einer Tastatur steht "Barrierefreiheit"

Keine Webseite der deutschen öffentlichen Stellen ist barrierefrei – dabei ist das in Deutschland per Gesetz vorgeschrieben. Die Beraterin für Barrierefreiheit Casey Kreer veröffentlicht die Prüfberichte und kritisiert, der Staat werde seiner Verantwortung nicht gerecht.

Zuletzt haben die EU und die deutsche Politik wiederholt eine Vorratsdatenspeicherung diskutiert. Dabei hat Deutschland bis heute nicht das E-Evidence-Paket umgesetzt. Mit seinen Instrumenten sollen sich digitale Beweise schnell sichern lassen, bevor sie gelöscht werden.

Zwei Männer beugen sich über ein technisches Gerät.

In Repaircafés reparieren Ehrenamtliche defekte Dinge. Sie basteln damit an einer Alternative zur Wegwerfgesellschaft. Aber Repaircafés sind auch soziale Treffpunkte. Ein Besuch zeigt, wie der Wunsch, Müll zu vermeiden, Menschen zusammenführen kann.

Vorratsdatenspeicherung

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Menschen auf einem mittelalterlichen Gemälde mit Handys in der Hand

Das Versprechen einer besseren Welt durch soziale Medien steht auf der Kippe. Stehen wir kurz vor einem neuen magischen Jahrhundert?

Eine Figur mit gekrümmtem Rücken blickt auf ein Handy.

Für die Suche nach Kontakten machen sich die Nutzer von Dating-Apps den Rücken krumm – doch der Preis der Liebesarbeit ist hoch.

Eine Person, zerfranst und verpixelt, im Hintergrund Zeichnungen mit Körpern

Bin ich gerade Proband eines Experiments oder Zuschauer einer Performance? „Neues Fleisch“ im Deutschen Theater entführt mit virtueller Realität in eine andere Welt und verstört dabei auf wunderbar achtsame Weise.

Staatstrojaner

Polizisten mit Helmen, in denen sich Blaulicht spiegelt.

Aussenministerin Beate Meinl-Reisinger NEOS , Bundeskanzler Christian Stocker ÖVP und Vizekanzler Andreas Babler SPÖ beim Pressefoyer nach dem Minsterrat im Parlament.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Ein Rechercheteam der FAS hat rund 1.000 zufällig ausgewählte Wikipedia-Artikel KI-unterstützt auf Fehler untersucht. Das Ergebnis dokumentiert, wie schwierig es ist, Millionen von Artikeln aktuell zu halten – und gibt der Wikipedia-Community Gelegenheit, sich von ihrer besten Seite zu zeigen.

Ein Spielautomat mit drei rotierenden Spalten auf denen verschiedene Symbole abgebildet sind

Auf kritische Berichterstattung über ein Online-Glücksspielunternehmen folgten fingierte Urheberrechtsbeschwerden. Obwohl sie leicht als Fakes erkennbar waren, hatte Google die Inhalte zunächst aus seiner Suche geschmissen. Das demonstriert die Probleme bei automatisierter Urheberrechtsdurchsetzung.

Hand mit Gummihandschuh zieht eine alte Schallplatte aus einem Archiv

Die Musikindustrie geht mit horrenden Schadensersatzforderungen gegen das Internet Archive vor, weil dieses Schellackplatten digitalisiert hat. Musiker:innen und das Archiv wehren sich gegen die Klage.