Internetfilter und Sendezeiten: Phantasien zum Safer Internet Day

von simoncolumbus um 19:06 am Dienstag, 9. Februar 2010 | 11 Kommentare

Anlässlich des heutigen Safer Internet Days hat Kai Biermann für Zeit Online ein Twitter-Interview mit den Machern von Insafe geführt, die den Tag organisieren. Die Antworten sind ebenso erschreckend wie lächerlich. Nur einige Ausschnitte:
Der Einsatz von providerseitigen Filtern und Sperrungen kann ein wirksames Instrument des Jugendschutzes sein.
Zudem sind Sendezeitbegrenzungen ab 20 Uhr in einem zeiteinheitlichen [...]

Bundesregierung will Zensursula-Gesetz – aber es nicht anwenden?

von Ralf Bendrath um 0:23 am | 25 Kommentare

Spiegel Online meldet gerade: “Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab”. Es geht darum, das Zugangserschwerungsgesetz aus der großen Koalition, dem immer noch die Unterschrift des Bundespräsidenten fehlt, endlich auszufertigen. SpOn schreibt:
“Die gegenwärtige Bundesregierung beabsichtigt eine Gesetzesinitiative zur Löschung kinderpornografischer Inhalte im Internet”, heißt es in dem fünfseitigen Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt. Die Regierung will also [...]

Unfreiwillig komisch: Webseitensperre nur eine Bitte?

von Jörg-Olaf Schäfers um 23:05 am Dienstag, 26. Januar 2010 | 38 Kommentare

Unter dem Blogbeitrag von Prof. Henning Ernst Müller zur Sperrung einer Webseite, die für den 13. Februar zur Blockade des vsl. größten Aufmarsches rechtsextremer Kräfte in der europäischen Nachkriegsgeschichte aufruft, gibt es ein, nun, amüsantes Update:
In diesem Videobericht des “Dresden Fernsehen” erklärt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden, dass es sich bei dem Vorgehen gegen die [...]

Zensur im Namen des Jugendschutzes

von simoncolumbus um 19:12 am Montag, 25. Januar 2010 | 70 Kommentare

Der AK Zensur warnt vor dem aktuellen Entwurf des überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und hat dazu eine Stellungnahme verfasst.
Der bisherige Entwurf enthält Pläne für eine massive Internetzensur im Namen des Jugendschutzes. So sollen Internetzugangsanbieter ausländische Webseiten sperren, die sich nicht an deutsche Jugenschutzbestimmungen halten.
Betreiber von Webseiten, auf denen Dritte Inhalte erstellen können – etwa Kommentare in einem [...]

1&1 Blog: Das Ende der freien Kommunikation im Internet?

von Jörg-Olaf Schäfers um 14:32 am | 38 Kommentare

Markus hat Freitag ja bereits auf die aktuelle Folge “Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz” des Elektrischen Reporters hingewiesen. Aus der Ecke gibt es zur Zeit leider noch mehr, wie ich gerade bei Twitter lese.
Und zwar ganz konkret einen Hinweis auf die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E) im Blog des netzpolitisch durchaus aktiven Providers 1&1 (Nein, [...]

Die “Selbstdisziplin” der chinesischen Zensoren

von simoncolumbus um 18:19 am Montag, 18. Januar 2010 | 5 Kommentare

Rebecca MacKinnon hat einen interessanten Artikel darüber verfasst, wie die chinesische Regierung die Verantwortung für die Internetzensur in weiten Teilen auf die Privatwirtschaft ablädt. “Selbstdisziplin” heißt das dort:
In China, all Internet and mobile companies are held responsible for everything their users post, transmit, or search for. The Chinese call it “self-discipline.” In Anglo-American legal parlance, [...]

Die Türkei sperrt derzeit 3700 Webseiten

von simoncolumbus um 17:33 am | 7 Kommentare

Die OSZE hat einen Report zur Internetzensur in der Türkei vorgelegt. Darin wird das sog. “Internet-Gesetz” als unbrauchbar kritisiert, weil es zur Übersperrung führe und gegen tatsächlich unerwünschte Inhalte nicht effektiv sei. Das sagte der OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Miklos Haraszti:
At present, 3,700 Internet sites are blocked in Turkey, including YouTube, GeoCities, and Google sites. Even [...]

China beginnt mit SMS-Überwachung

von simoncolumbus um 16:58 am | 14 Kommentare

Die beiden größten Mobilfunkanbieter Chinas haben begonnen, die Kurznachrichten ihrer Kunden zu überwachen und Accounts zu sperren, von denen SMS mit beanstandeten Inhalten versendet wurden. Das berichtet Telegraph.co.uk.
China Mobile gab gegenüber den Shanghaier Global Times an, damit auf Forderungen der Polizei zu reagieren, “illegale” SMS zu melden. Das betrifft Nachrichten die Inhalte wie Pornographie, Gewalt, [...]