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Netzpolitischer Wochenrückblick

"Auf den Punkt"

Auf den Punkt

Auf den PunktCeci n’est pas une Digitalsteuer.

Liebe Leser:innen, es gibt Begriffe in den netzpolitischen Diskussionen, die schwirren seit Jahren durch den Raum, ohne dass klar ist, was sie bedeuten. So geht es mir zum Beispiel bei der „Digitalsteuer“. Die wird immer wieder gefordert. Aber was damit gemeint ist, unterscheidet sich doch sehr. Je nach Jahr, je nach Forderndem. Mein Kollege Tomas […]

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Auf den PunktWer an europäischen Digitalgesetzen arbeitet, kommt in den USA nicht gut an.

Liebe Leser*innen, berühren europäische Gesetze die US-amerikanische Meinungsfreiheit? Diese Frage diskutiert gerade der DSC-Beirat. Er soll die deutsche Umsetzung des europäischen Digitals Services Act begleiten. Und der steht gerade unter heftigem Gegenwind aus den USA, Außenminister Marco Rubio sieht „Zensur“. Mitglieder des Beirats, darunter unsere Kolumnistin Svea, könnten künftig Gegenwind bekommen, wenn sie in die […]

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Auf den Punkt

Auf den PunktNOOTS ist nicht, wonach es klingt.

Liebe Leser:innen, was ich an meiner Kollegin Esther und allen anderen schätze, die sich viel mit Verwaltungsdigitalisierung beschäftigen: dass sie sich nicht von maximal sperrigen Abkürzungen und Wortkonstrukten abschrecken lassen und immer wieder erklären, warum uns Dinge wie der National-Once-Only-Technical-System-Staatsvertrag – kurz: NOOTS – ganz direkt betreffen werden. Esthers aktueller Text ist für mich eine […]

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Auf den Punkt

Auf den PunktDie Vorratsdatenspeicherung geht in die neueste Staffel.

Liebe Leser*innen, eine der am längsten laufenden Vorabendserien in Deutschland ist „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“. Die Hauptfiguren ändern sich, die Story eher nicht. Eines der am längsten vorangetriebenen netzpolitischen Ungetüme in Deutschland ist die Vorratsdatenspeicherung. Die Hauptfiguren ändern sich, die Story – eher nicht. Jetzt unternimmt der neue Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen neuen Anlauf. […]

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Auf den PunktTracking zu Werbezwecken gehört verboten.

Liebe Leser:innen, auch wer nur mal den Zeh ins Wasser hält, kann von der Strömung mitgerissen werden. Das zeigt der jüngste Beitrag meiner Kollegen Sebastian und Ingo. Darin geht es unter anderem um das ungewollte Outing eines Grindr-Nutzers in Norwegen. Der Text zeigt exemplarisch, wie Standort-Tracking durch Handy-Apps queere Menschen gefährdet – etwa wenn in […]

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Auf den PunktDie Polizei hat ein Problem mit Diskriminierung.

Liebe Leser*innen, die Debatte um Diskriminierung durch die Polizei hat diese Woche einen Sprung nach vorne gemacht. Noch vor ein paar Jahren schwafelte die CDU beim Thema Rassismus durch die Polizei davon, man solle den Beamt*innen doch einfach vertrauen. Motto: Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen! Jetzt zeichnet eine Studie der […]

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Auf den PunktAlles ablehnen.

Liebe Leser*innen, auf Instagram oder Facebook bin ich schon seit Jahren nicht mehr aktiv. Trotzdem habe ich heute widersprochen, dass Meta meine Inhalte zum KI-Training nutzen kann. Darüber nachgedacht hatte ich zuletzt immer wieder, konnte mich aber nicht aufraffen. Ich dachte mir: Ach, was bringt das schon? Und wo muss ich überhaupt hinklicken? Doch dann […]

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Auf den PunktKeine Handys in der Schule sind auch keine Lösung.

Liebe Leser:innen, manchmal hat man den Eindruck, alle haben sich miteinander abgestimmt oder zumindest darauf geeinigt, dass eine bestimmte Maßnahme jetzt unbedingt und ganz dringlich umgesetzt werden muss. Aktuell ist das so beim Thema Handyverbot in der Schule. Bremen hat gerade ein solches Verbot bis zur 10. Klasse beschlossen, Baden-Württemberg und Hessen planen ähnliche Gesetze. […]

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Auf den Punkt

Auf den PunktBürokratieabbau ist in Mode.

Liebe Leser:innen, heute haben meine Kollegen Ingo und Max über die Reform der Datenschutzgrundverordnung berichtet. Die soll weniger Papier- oder Digitalkram für Unternehmen bringen. Aber zu welchem Preis? Bürokratieabbau darf kein Selbstzweck sein. Fachleute sehen beim Umgang mit der DSGVO Parallelen zur Diskussion ums Lieferkettengesetz. Und weisen darauf hin, dass weniger Dokumentation an der einen […]

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Auf den PunktLasst die Online-Sexarbeit in Ruhe.

Liebe Leser:innen, in Schweden gibt es eine Gesetzesinitiative, die Online-Sexarbeit auf OnlyFans und Co. kriminalisieren soll. Beziehungsweise: Eigentlich sollen vor allem die Kund:innen kriminalisiert werden. Warum es dabei nicht bleibt und warum es Sexarbeitenden schadet, erklärt Yigit Aydin im Interview mit meiner Kollegin Chris. Sie hat dankenswerterweise das getan, was sonst zu wenig passiert: Gefragt, […]

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