netzpolitik.org

Eine Kamera vor einer Fassade an der Werbung für Bordelle hängt.

Frankfurt am Main ist ein Freiluftlabor für automatisierte Gesichtserkennung. Die Bilder von Überwachungs-Kameras werden permanent nach bestimmten Personen durchsucht, bei Kontrollen nutzt die Polizei eine Foto-App, um Menschen zu identifizieren. Dabei bleiben hier viele lieber unerkannt: Die Videokameras zeigen auf die Eingänge von 16 Bordellen.

Ticker

The Washington Post vor 20 Minuten
ChatGPT soll einem Mörder in Florida dabei geholfen haben, die richtige Munition und Strategie für seinen Angriff zu wählen. Nun hat ein Staatsanwalt Ermittlungen aufgenommen, OpenAI bestreitet die Vorwürfe.

Reuters vor 54 Minuten
Meta beginnt, die Tastenanschläge und Mausbewegungen seiner Mitarbeiter:innen aufzuzeichnen und für KI-Training auszuwerten. Langfristig will Meta auf „agentische KI“ setzen, bei der Software möglichst autonom arbeitet.

ZEW vor 1 Stunde
Das "ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung" hat die Digitalausgaben des Bundes 2025 untersucht. Demnach habe der Bund vieles per Sondervermögen bestritten. "Das wirft die Frage auf, von welcher Dauer dieses verstärkte Engagement für Digitalisierung ist."

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

Sieben nahezu identifisch aussehende Menschen in Anzügen, gelbden Warnwestern und Baustellen-Helmen stehen mit Spaten auf einer Baustelle. Im Hintergrund ein großes Werbeplakat mit einem grün und modern wirkenden Gebäude, Schriftzug: "Microsoft - KI für Deutschland"

Der KI-Boom wird mehr und mehr zum Problem für Umwelt und Klima. Expert:innen haben jetzt für das Umweltministerium skizziert, wie eine nachhaltigere Alternative aussehen könnte. Ihr Gutachten vermeidet Kritik am aktuellen Kurs, die Empfehlungen laufen jedoch auf eine drastische Politikwende hinaus.

Mann mit Anzug, Halbglatze und Brille hält seine Hand in Denkerpose vor den Mund.

Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der Überwachung in Deutschland kritisiert der weltweite Menschenrechtsbericht von Amnesty International.

Menschenmenge. Mehrere Gesichter sind umrahmt.

Meta verletzte mit seinen „Smart Glasses“ die Privatsphäre der eigenen Nutzer:innen. Leidtragende des Vorfalls sind nun ausgerechnet Datenarbeiter:innen in Kenia, denen das intime Material zur Bewertung vorgesetzt wurde.

Unterstützen

Unser gemeinwohlorientierter Journalismus finanziert sich aus Spenden unserer Leser:innen.

Jetzt spenden

Folgen

Bleibe auf dem Laufenden und folge uns auf anderen Plattformen.

ARD-Doku: „Gefährliche Apps – Im Netz der Datenhändler“

Ein Collage aus vier Bildern. Oben links eine Frau in der U-Bahn mit Brille und In-Ear-Kopfhörern. Oben rechts ein Mann mit lockigen Haaren und Bart. Unten links eine Frau mit langen, blonden Haaren. Unten rechts eine junge Frau mit Ohrringen.

Hungarian Prime Minister Viktor Orban attends the Hungarian-American Friendship Day Rally held in Budapest, Hungary on April 7, 2026.

Ein Smartphone, darüber zwei sich überlappende Standort-Pinnnadeln, die die Form eines Herzens ergeben. Oben rechts ein glubschender Augapfel. Der Hintergrund zartrosa. Verblassend sein Geo-Koordinaten zu sehen.

Ein Gebäude im Dunkeln, im Vordergrund ist ein großes beleuchtetes Schild mit der Aufschrift "WetterOnline" zu sehen, weiße Schrift auf blauem Grund

Digitale Gewalt

Drei Personen mit Kopfhörer machen Selfie am Tisch

Eine Collage mit den Gesichtern der Fachfrauen für digitale Gewalt

Aktuelle Artikel

Zwei Hände halten Handy hoch, auf denen bunte Grafiken zu sehen sind

Wero verspricht mehr digitale Unabhängigkeit und will eine europäische Alternative zu US-Bezahldiensten sein. Doch der Dienst nutzt ausgerechnet Cloud-Infrastruktur der Amazon-Tochter AWS. Das ist auch ein Sicherheitsrisiko für die dort hinterlegten Daten.

Die Bevölkerung nimmt Gewalt gegen Politiker:innen zunehmend als Bedrohung für die Demokratie wahr. Zu dieser Einschätzung kommt der aktuelle Weizenbaum-Report zu politischer Partizipation. Auch Hass und Falschinformationen prägen den Alltag im Netz und beeinflussen die Bereitschaft zur Teilnahme an gesellschaftlichen Debatten.

Innenminister Herbert Reul am Redepult im Landtag Nordrhein-Westfalen.

Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.

Mann mit Anzug, Brille und Krawatte hält einen Karton mit großer aufgedrucktem Balendiagramm in der Hand.

Die von der Polizei erfasste Kriminalität geht in vielen Feldern deutlich herunter. Dennoch will CSU-Innenminister Dobrindt mehr Überwachungmaßnahmen und schärfere Gesetze.

Fußgängerampel, bei der rot und grün gleichzeitig leuchten; das stehende Männchen leuchtet grün, das gehende rot

Das Digitalministerium hatte die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich beim Deutschland-Stack einzubringen. Doch in beiden Konsultationsphasen wurde deren Expertise nicht gefragt. Dabei bringt die Zivilgesellschaft Fragen ein, die sonst untergehen. Das zeigt der Workshop zu „KI in der Verwaltung“ des Bündnisses F5.

Podcast

Menschengewusel an einem Bahnhof, in der Mitte eine Person mit einem Ortsmarker über dem Kopf

Wochenrückblick

Quietschbuntes Fraktal auf schwarzem Hintergrund

Kolumne

Ein weißer Gartenzaun, zwischen den Latten lugt eine Blume hervor.

Transparenzbericht

Ein Gemälde, das einen Birkenhain in der Sonne zeigt

Eine Person mit langen, dunklen, lockigen Haaren steht vor einer Wand mit Plakaten und Fotos, auf denen zum Beispiel demonstrierende Menschen zu sehen sind

Zur „ersten Bewegungskonferenz gegen Big Tech“ in Berlin kamen 750 Menschen zusammen. Bei „Cables of Resistance“ ging es um Protest, Betriebsräte und Widerstand gegen Rechenzentren. Die vielleicht radikalste Antwort der Aktivist:innen auf die Macht der Tech-Konzerne: Verweigerung.

Person im lila Blazer steht an Rednerpult im Bundestag

Die Justizministerin hat das lange erwartete Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt vorgelegt. Betroffene sollen mutmaßliche Täter*innen leichter verklagen können. Für sexualisierte Deepfakes drohen bis zu zwei Jahre Haft. Im Entwurf steckt aber auch die Neuauflage der Speicherung von IP-Adressen.

Ein großes graues Industriegebäude mit Schornsteinen und dicken Rohren hinter einem Zaun.

Der Bau von Rechenzentren boomt, in Deutschland und weltweit. Dadurch werden Strom und Wasser knapp, sagen Aktivist*innen und organisieren lokale Proteste. Auf der Konferenz „Cables of Resistance“ trafen sie sich zur Vernetzung.

Porträt von Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron schwört die EU auf Alterskontrollen ein. Dafür liegt er unter anderem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Merz in den Ohren. Mit steigendem Tempo steuert die EU auf eine Ausweispflicht im Netz zu.

Die Band Kraftwerk steht vor einem weißen Bildschirm, auf dem ZUKUNFT steht

Neigt sich die „unendliche Geschichte“ des Sampling-Streits zu „Metall auf Metall“ dem Ende zu? Der europäische Gerichtshof hat der Auseinandersetzung ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Wir geben eine kurze Einschätzung zum Urteil, seiner Bedeutung für den Fall und für Sampling als Remix-Praxis allgemein.

Alle Artikel chronologisch

Palantir

Gesichtserkennungsmuster im Gesicht einer Frau

Baukräne im Abendlicht von einer Autobahn aus gesehen.

Ronald Hande, der innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Linkspartei.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Menschen halten die Kriminalstatistik für ein Foto in der Hand.

Wenn die jährliche Statistik zur Kriminalität veröffentlicht wird, folgen oft rassistische Hetze und Rufe nach Strafrechtsverschärfungen. Dabei sagt die Statistik weniger darüber aus, wie die Sicherheitslage im Land wirklich ist, als viele vermuten.

Eine Mauer im Morgengrauen, darauf ein Wachturm.

Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat.

Mit einer Handy-App für iOS und Android sollen Menschen in der EU künftig ihr Alter gegenüber Plattformen nachweisen. Doch der Nutzen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist fraglich. Nutzende sollen zudem ihr Gesicht scannen lassen.

Große Kamera aus Pappe schaut auf Menschen auf einer Rolltreppe.

Die Pläne, im Internet mit Biometrie nach jedweder Person zu suchen, verstoßen laut AlgorithmWatch gegen Europarecht und die Verfassung. Sie seien so unverhältnismäßig, dass man sie nicht verbessern, sondern nur zurückziehen könne.

Chatkontrolle

Das Bild zeigt ein Wahlergebnis des Europäischen Parlaments mit 631 Ja-Stimmen, 228 Nein-Stimmen und 311 Enthaltungen. Der Bericht lautet SIPPEL A10-0040/2026. Es handelt sich um einen Kommissionsvorschlag.

Grüne Sprechblase aus Papier, auf die drei gelbe Papierkügelchen als Inhalt geklebt sind.

Frau mit Laptop mit Zeitbombe auf dem Bildschirm und Überwachungskamera in dunklem Himmel PUBLICATIO

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Ein Mann mit Smartphone fotografiert eine blühende Kirschblüte

Soziale Netzwerke und ihre auf Überwachung und Personalisierung basierenden Geschäftsmodelle schaffen Anreize, die letztlich die Demokratie gefährden. Für die EU ist es höchste Zeit, dem etwas entgegenzusetzen, fordert eine umfassende Studie der Forschungsabteilung der EU-Kommission.

Die 15. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 159.201 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Zwei brennende Streichhölzer brüllen sich gegenseitig an.

Die Bereitschaft, sich an Debatten in Sozialen Medien und in Online-Kommentarbereichen zu beteiligen, sinkt. Ein zentraler Grund dafür ist die Diskursqualität, die zunehmend als negativ wahrgenommen wird, so das Ergebnis einer Studie der Medienanstalten.

Digitales Stalking

Eine Collage einer Büroangestellten, die an einem Schreibtisch sitzt, umgeben von Stapeln von Papierkram, während mehrere Feuerwehrschläuche feurige Flüssigkeit um sie herum versprühen.

Person im hellen Rollkragen und blauem Blazer steht am Rednerpult im Bundestag

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Bevor das Recht auf einen zeitgemäßen Internetanschluss greift, springt wohl zunehmend der Satellitenanbieter Starlink ein. Doch wie oft das tatsächlich vorkommt, kann die Bundesregierung nicht beantworten.

Im Vorjahr erreichten Netzsperren ein neues Rekordhoch, zeigt der aktuelle Report der KeepItOn-Koalition. Über die Jahre kristallisiert sich zunehmend ein Trend heraus: Immer öfter wird bei Konflikten das Internet abgedreht.

Mehr als 30.000 rechtswidrige Internetinhalte, die Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen zeigen, konnten im letzten Jahr aus dem Netz entfernt werden. Das berichtet der Internetwirtschaftsverband eco von seiner Beschwerdestelle.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Wir sprechen mit Thomas Zerdick und Robert Riemann, die beim Europäischen Datenschutzbeauftragten arbeiten. Sie berichten aus dem Inneren des Amtes, wie es in Gesetzgebungsverfahren einbezogen wird und warum die Kritik am Datenschutz eigentlich eine deutsche Kritik ist. Sie erklären auch, was sie sich für die Zukunft der Behörde wünschen.

Ein Social-Media-Verbot für Kinder soll Eltern entlasten, das versprechen dessen Befürworter*innen. Dahinter steckt aber auch Arbeit: Eltern müssten mit einer Ausweis-App hantieren und entscheiden, ob ihr Kind sein Gesicht biometrisch scannen lassen soll. Der Überblick.

Eine weiße Frau mittleren Alters im schicken Anzug spricht auf einem Podium.

Jahrelang stand Helen Dixon in der Kritik, weil sie als irische Datenschutzbeauftragte zu nachsichtig mit Tech-Konzernen gewesen sei. Jetzt arbeitet sie für eine Anwaltskanzlei, die Meta in Verfahren gegen ihre Behörde vertreten hat. Für Datenschützende kommt das nur wenig überraschend.

Verbraucherschutz

Ministerin Nina Warken mit Merkel-Raute vor einer blauen Wand.

Zu sehen ist, wie eine Person ein Smartphone in zwei Händen hält, von vorn fotografiert

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Deutsche Politiker*innen stechen mit Spaten symbolisch in einen Sandhaufen.

KI sei verfänglich für faschistische Ideologien und gehe mit autoritären Machtzentren einher. Große Plattformen wie ImmobilienScout24 und Doctolib machen Profit mit Grundbedürfnissen der Menschen. Zwei Aktivist*innen schlagen im Interview konkrete Schritte hin zu einer demokratischen digitalen Teilhabe vor.

Donald Trump poltert bei jeder Gelegenheit gegen die EU und ihre Digitalregeln. Künftig soll ein neues Gremium der US-Regierung offenbar Mitsprache einräumen, berichtet das Handelsblatt. Im Gegenzug soll es Zollerleichterungen geben.

Ungarn wird von vertrackten Spionageskandalen geplagt. Kurz vor der anstehenden Parlamentswahl wirft das Orbán-Regime mal investigativen Journalisten, mal IT-Spezialisten vor, für ausländische Mächte zu spionieren. Von Samthandschuhen ist schon lange nichts mehr zu sehen.

Gesundheit

Ein grün beleuchtetes Schild, das auf einen Notausgang weist

Verschränkte Arme einer Person im weißen Kittel

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Verschwommene Landschaftsszene in Abendsonne, einige Objekte sind gelb umrandet und nicht verschwommen: Ein Wasserturm, ein Funkmast, etwas unerkennbares. Daneben in kleiner Schrift passende Labels zu den Objekten mit einer in Prozent angegeben Genauigkeitswahrscheinlichkeit

Hinter dem Erfolg von Künstlicher Intelligenz und Sozialen Medien stecken ausgebeutete Arbeiter:innen. Bei einem Fachgespräch im Deutschen Bundestag wurde heute diskutiert, wie ihre Lage verbessert werden kann. Die Botschaft der Sachverständigen war klar: Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen.

Eine nackte Schaufensterpuppe steht auf einem Berg von alten Elektrogeräten.

Weniger wegwerfen, mehr reparieren: Damit die große Idee der Kreislaufwirtschaft endlich Wirklichkeit werden kann, führt Deutschland bald ein neues Gesetz ein. Doch das „Recht auf Reparatur“ könnte verpuffen, wenn die Preise nicht sinken und wir unsere Konsumkultur nicht verändern.

Die EUDI-Wallet kommt nach Deutschland – und das Digitalministerium will dabei das Sagen haben. Ein Gesetzentwurf zeigt, wie Menschen mit der digitalen Brieftasche künftig bezahlen und sich ausweisen können. Sogar Kinder ab 12 Jahren könnten die Wallet für Alterskontrollen nutzen.

Kommentare

Stefanie Hubig in einem Interview mit gehobenen Händen und gespreizten Fingern

Auf einer Wand sind Like-Symbole, ein Herz und ein Smiley, wie sie bei Social Media aussehen, gesprüht.

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Auf einem Bauch klebt ein rundes rotes Pflaster mit schwarzem Rand.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen sucht im Netz nach Fake-Shops, irreführender Gesundheitswerbung und schädlichen Produkten. Doch die Plattformen reagieren nur schleppend und zeigen sich wenig kooperativ – trotz gesetzlicher Pflicht, den Hinweisen der Verbraucherschützer*innen schnell nachzukommen.

Nach Meinung großer Digitalorganisationen aus der ganzen Welt versucht Google mit einer neuen Registrierungspflicht für Android-Entwickler:innen, seine Marktposition im Mobile-Bereich auszubauen. Das gehe zu Lasten der Freiheit all derer, die beim Handy auf Google verzichten wollen.

Die App Shein wird im App Store angezeigt.

Nach Temu ermittelt die EU-Kommission nun auch gegen einen zweiten Online-Händler aus China. Die Fast-Fashion-Plattform Shein unternimmt vermutlich zu wenig gegen die Risiken, denen sie ihre Nutzer*innen aussetzt. Zur Debatte stehen gleich mehrere Verstöße gegen den Digital Services Act.

Vorratsdatenspeicherung

Portrait Stefanie Hubig (SPD), Bundesjustizministerin.

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Ein Gemälde, das einen Mann mit Bart zeigt, der eine Fackel hoch hält.

Mit Hilfe von KI-Agenten sollen Einzelpersonen schon bald Unternehmen mit Milliardenbewertung aufbauen. Das klingt verführerisch, weil es einer prometheischen Sehnsucht nach totaler Souveränität schmeichelt. Allerdings wusste schon Franz Kafka, dass Ein-Personen-Unicorns mythische Wesen sind.

Norbert Himmler sitzt vor einem dunkel-lila Hintergrund

Der ZDF-Fernsehrat hat den Intendanten für das ZDF bestätigt: Norbert Himmler bleibt im Amt. Keine Überraschung, er war ja auch der einzige Kandidat. Unser Kolumnist Erik Tuchtfeld fragt: Ist die Wahl ohne Auswahl ein Problem?

Staatstrojaner

Richtungsentscheidung zur Transparenz in Berlin

Blick auf das BND-Hauptquartier in Berlin-Mitte.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Vier Musiker stehen hinter elektronischen Instrumenten vor einer großen, farbigen, geometrischen Lichtprojektion

Der legendäre Urheberrechtsfall „Metall auf Metall“ geht in die letzte Runde. Der Europäische Gerichtshof hat gerade nach weitläufiger Auffassung das Recht auf Remix und Sampling gestärkt. Jetzt muss noch der Bundesgerichtshof final entscheiden.

Die schwarz-rote Berliner Landeskoalition plant Rückschritte bei der Informationsfreiheit. Auffällig dabei ist, dass in Zukunft Dokumente verweigert werden könnten, wenn es in der Sache Ermittlungsverfahren gibt. Das könnte die öffentliche Aufklärung von Skandalen behindern.

Zwei Höhlenraucher in einer mit sehr klarem Wasser gefüllten Tropfsteinhöhle.

Die große freie Online-Enzyklopädie wird 25 Jahre alt. In Zeiten von autoritärer Bedrohung, Deepfakes und Desinformation ist die Wikipedia heute wichtiger denn je. Und sie macht Spaß – zum Beispiel beim Wikipedia-Tauchen. Eine Liebeserklärung.