Auf Abgeordnetenwatch hat jemand Ursula von der Leyen gefragt, in welchen Ländern mit einer funktionierenden Internetinfrastruktur „Kinderpornographie nicht verboten ist oder die Gesetze erfahrungsgemäß nicht umgesetzt werden“. Es wird ja gerne von Seiten der Großen Koalition das Argument verwendet, dass es diese Länder geben soll und dass man deshalb eine Netzzensur-Infrastruktur aufbauen muss. Eine Zeit lang wurden gerne Länder genannt. Das ging von Kasachstan über Indien bis letztlich „Afrika“. Jedes mal konnten wir nachweisen, dass die Aussagen falsch und irreführend sind.
Jetzt ist die ultimative Antwort da:
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht einzelne Länder herausgreifen und sie öffentlich an den Pranger stellen möchte. Das wäre hier auch nicht der richtige Ort.
Der richtige Ort ist also eher im Radio, auf öffentlichen Veranstaltungen, im Bundestag und im Fernsehen – aber nicht auf Abgeordnetenwatch?
Liebe SPD, CDU und CSU: Was immer noch fehlt ist ein konkretes Beispiel für den Wahrheitsgehalt dieser Behauptung. Wir warten immer noch.
(Danke an Björn)