Ich mag Blogeinträge, bei denen ich mir als Autor kaum Gedanken machen muss. Schlicht, weil sie selbsterklärend sind. Ein gutes Beispiel liefert folgendes gestern über dpa verbreitetes Statement des BKA, dass „Löschen statt Sperren“ nicht funktioniert:
Ein Mitarbeiter des BKA-Referats Kinderpornografie erklärte, das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. Der Erfolg sei «sehr begrenzt».
Und zwar aus einem einfachen Grund:
Die Seiten verschwänden nach drei bis fünf Tagen, um dann an anderer Stelle in leicht abgeänderter oder auch identischer Form wieder aufzutauchen.
Warum in solchen Fällen Sperren auf Zugangsebene die bessere Lösung sein sollen, verrät der Mitarbeiter des BKA leider nicht [Nachtrag: Siehe auch meinen Kommentar #5].
Und, irgendwer überrascht? Ich bin es nicht.
Die Meldung ist im Kontext der „fraktionsoffenen“ Sitzung der Union gestern in Berlin zu sehen, auf die ich letzte Woche kurz in den Kommentaren von Markus’ Beitrag „Alice Schwarzer und zu Guttenberg für Netzzensur“ hingewiesen hatte:
Kleine Randnotiz: Während die FDP-Fraktion für den 17.03. zu einer öffentlichen Anhörung “Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie” einlädt, plant die CDU-/CSU-Fraktion parallel eine “fraktionsoffene” Informationsveranstaltung zum gleichen Thema. Eingeladen sind u.a. BKA-Chef Ziercke und “Innocence in Danger”.
Wünsche, an dieser Veranstaltung teilzunehmen, werden von der Fraktion mit Verweis auf den “fraktionsoffenen” Charakter abgelehnt.
Ich möchte nicht so weit gehen und behaupten, dass es angesichts solcher Spielchen mit dem Gesprächsangebot von Familienministerin Köhler wohl nicht allzu weit her sein kann.
Allerdings stellt sich für mich durchaus die rhetorische Frage, welchen Input sich die CDU-/CSU-Fraktion von Teilnehmern erhofft, die sich bereits in der Zensurursula-Debatte als denkbar schlechte Ratgeber erwiesen haben.
Siehe auch bei RA Thomas Stadler: BKA startet Lobbying gegen „Löschen statt Sperren“
